Internationales Patentbüro (Bestand)

Bestand

Geschichte des Bestandsbildners: Das Internationale Patentbüro wurde am 1.4.1966 als "Büro für die Vertretung in Patent-, Muster- und Zeichenangelegenheiten" gegründet (vgl. GBl.II 1966, S.149), um v.a. Ausländer vor dem Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR zu vertreten. In Abhängigkeit von der Auftragslage wurde auch die Bearbeitung von Patentanmeldungen von Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen der DDR übernommen. Das IPB wurde mit Wirkung vom 31.12.1990 ohne Rechtsnachfolger aufgelöst.

Bearbeitungshinweis: Bei der Übergabe der Warenzeichen- und Patentakten des IPB durch das Deutsche Patentamt am 15.3.1991 wurde vereinbart, dass die Warenzeichen- und Patentakten aus rechtlichen Gründen mindestens 5 Jahre aufbewahrt werden.

Bestandsbeschreibung: Patentanwaltsbüro für die Vertretung von Patentanmeldern, die in der DDR weder Wohnsitz noch Niederlassung hatten, vor dem AfEP (DF 3); mit Bildung dieses "Büros für die Vertretung in Patent-, Muster- und Zeichenangelegenheiten" im April 1966 erloschen die Vertretungsbefugnisse von Patentanwälten außerhalb des IPB und des später gebildeten Berliner Patentbüros für ausländische Patentanmelder; bearbeitet wurden auch inländische Patentanmeldungen.

Inhaltliche Charakterisierung: Enthält: Leitung und Organisation, v.a. in den 1980er Jahren; Patent- und Warenzeichenanmeldungen.

Erschließungszustand: Online-Findbuch

Konkordanzkartei zu Signaturen der Patentakten im Patentamt (Arbeitsauftragsbücher)

Zitierweise: BArch DF 300/...

Object Details

• Reference number of holding: Bundesarchiv, BArch DF 300
• Extent: 302 Aufbewahrungseinheiten; 13,4 laufende Meter
• Language of the material: deutsch

References and Relationships

• Context: Bundesarchiv (Archivtektonik) >> Deutsche Demokratische Republik mit sowjetischer Besatzungszone (1945-1990) >> Forschung und Technik

Contributors, Places and Time

• Date of creation of holding: 1966-1990

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Provenance: Internationales Patentbüro (IPB), 1966-1990
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://invenio.bundesarchiv.de/invenio/direktlink/46f86ab3-1e90-4a0e-b991-0e8c925771d5/
• Last update: 16.01.2024, 8:43 AM CET