Öffentlicher Teil der Sitzung vom 10.10.1996

Archivalientitel
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Formalbeschreibung
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Anfragen aus aktuellem Anlass (abgesetzt);
3. Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Kunstpalast (01/133/96);
4. Interfraktionelle Anträge
a) Resolution an den Bundestag und die Bundesregierung für den Erhalt von Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit (01/134/96)
b) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Kostenersatz gemäß §§ 74, 76 KJHG (01/136/96);
5. Wiederwahl des Stadtkämmerers (01/113/96) - Berichterstatter: Oberstadtdirektor Dr. Hölz;
6. Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Neanderthal-Museum und Wildgehege" (01/132/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
7. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/135/96);
8. 46. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (11/098/96)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
9. Kooperation der Rechenzentren der Städte Düsseldorf und Duisburg - Gründung eines Zweckverbandes - (11/109/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
10. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln bei Haushaltsstelle 023 3 540/9 - Gebäudereinigung - Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses (11/114/96) - Berichterstatter: Ratsherr Erwin;
11. Abberufung einer Prüferin und Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/012/96) - Berichterstatterin: Ratsfrau Hanke;
12. Klimaanalyse der Landeshauptstadt Düsseldorf (19/003/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Scheffler - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/138/96);
13. Grundsätzliche Anmerkungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt - Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/063/96);
14. Beteiligung der Rheinischen Bahngesellschaft AG an der ISIS Multimedia Net GmbH (20/064/96)-(abgesetzt);
15. Annahme einer Schenkung und einer Spende für das Stadtmuseum (41/018/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
16. Heinrich-Heine-Jahr Düsseldorf 1997 (41/019/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
17. Annahme einer Schenkung für das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum (41/020/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
18. Neufestsetzung des Preises für die Art/Card und Erweiterung des Angebots (41/021/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
19. Leistungsentgelte 1996; Neufestsetzung der Pflegesätze für die vollstationäre Pflege in den Städt. Seniorenzentren (50/038/96) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
20. Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen
a) Davidstraße (51/098/96)
b) Am Hackenbruch (51/099/96)
c) Schlüterstraße (51/112/96
d) Brinckmannstraße (51/113/96) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel;
21. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Verwaltungshaushalt 1996 für Betriebskostenzuschüsse an freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder (51/116/96) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel;
22. Bau- und Finanzierungsbeschluß Kanal- und Druckrohrleitung Hitdorfweg (60/022/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
23. Bau- und Finanzierungsbeschluß 3. Erweiterung Klärwerk Nord; Klärschlammtrocknung (60/024/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
24. Abfallwirtschaftskonzept (70/009/96)-(abgesetzt) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
25. Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses: Austausch der Seitentribünen durch mobile Tribünen sowie Grundrenovierung der Tribüne J in der Philipshalle (80/013/96) - Berichterstatter: Ratsherr Keil;
26. Städtebauliche Planungsmaßnahme Erneute Veränderungssperre; geplante Trasse der B 8 n (61/079/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber;
27. Drogenhilfekonzept Düsseldorf; Einrichtung eines Drogenhilfezentrums (50/057/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Saatkamp.

Sonstige Erschließungsangaben
Art: Protokolle

Kontext
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
Bestand
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Laufzeit
1996

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Geliefert über
Letzte Aktualisierung
05.11.2025, 15:32 MEZ

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Objekttyp

  • Sonstiges

Entstanden

  • 1996

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