Verfassungsreferendum in Ägypten: Meilenstein oder Mogelpackung?

Arbeitspapier | Working paper

Die ägyptischen Wähler waren am 26. März 2007 aufgerufen, über substanzielle Änderungen an insgesamt 34 Paragraphen ihrer seit 1971 gültigen Verfassung abzustimmen. Die Annahme der Verfassungsänderungen per Volksabstimmung bedeutete die massivste Modifizierung der ägyptischen Verfassung seit 1971. Durch die Aufhebung der berüchtigten Notstandsgesetze von 1981, die Streichung anachronistischer Überbleibsel des "Sozialismus" aus mehreren Paragraphen, die Ausweitung der Vollmachten von Parlament und Regierung, die beschleunigte Dezentralisierung, die Aufwertung des Umweltschutzes und nicht zuletzt durch wesentliche Maßnahmen zur rechtlichen Gleichstellung der Frau zielte das Regime auf die Wahrnehmung der Verfassungsänderung als demokratischen Meilenstein; das Ergebnis ist jedoch ambivalent. (GIGA)

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• Umfang: Seite(n): 8
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: GIGA Focus Nahost (3)

Klassifikation und Themen

• Thema: Staatsformen und Regierungssysteme ; Politikwissenschaft ; Staat, staatliche Organisationsformen ; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur ; Verfassung ; politische Macht ; politische Reform ; Opposition ; Verfassungsänderung ; Regierungspolitik ; Ägypten ; Volksentscheid

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Fürtig, Henner
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Nahost-Studien
• (wo): Deutschland, Hamburg
• (wann): 2007

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-274860
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln