Akten
Haushaltsreden und Tätigkeitsberichte SG I B 3
Enthält auch: Entwurf einer Regierungserklärung aus dem Jahre 1971 (Errichtung des Bayerischen Staatsministeriums für Landesentwicklung und Umweltfragen); Parlamentarische Anfrage der beiden MdL Hans Zehetmair und Thomas Goppel vom 13.05.1976
- Archivaliensignatur
-
MInn, BayHStA, MInn 93390
- Sprache der Unterlagen
-
deutsch
- Sonstige Erschließungsangaben
-
Registratursignatur/AZ: I B 3 - 3002-18b
Bandnummer: 1
- Kontext
-
2.5.1.1.32 MInn 32: Kommunalwesen >> Innenministerium >> MInn 32: Kommunalwesen >> 1. Kommunale Angelegenheiten >> 1.10. Koordinierung der Kommunalaufsicht im Ministerium >> 1.10.01 Haushaltsreden und Tätigkeitsberichte
- Bestand
-
MInn 2.5.1.1.32 MInn 32: Kommunalwesen
- Indexbegriff Sache
-
Haushaltsreden, BStMInn SG I B 3
Tätigkeitsberichte, BStMInn SG I B 3
Parlamentarische Anfragen
Regierungserklärung von 1971
Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen, Errichtung
Bayerisches Staatsministerium des Innern, Haushaltsreden des SG I B 3
Bayerisches Staatsministerium des Innern, Tätigkeitsberichte des SG I B 3
- Indexbegriff Person
-
Zehetmair, Hans
Goppel, Thomas Dr.
- Laufzeit
-
1966 - 1976
- Weitere Objektseiten
- Letzte Aktualisierung
-
03.04.2025, 13:28 MESZ
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Objekttyp
- Akten
Entstanden
- 1966 - 1976
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Staatsvertrag zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über den Rundfunk im vereinten Deutschland: infolge des Beitritts der Länder auf dem Gebiet der ehemaligen DDR zur Bundesrepulik Deutschland regeln die Länder das gesamte Rundfunkwesen (Hörfunk, Fernsehen, Bildschirmtext) neu: der Rundfunkstaatsvertrag enthält grundlegende Bestimmungen für den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunk in einem dualen System (Art. 1). Im ARD-Staatsvertrag ist das Fernsehprogramm der Landesrundfunkanstalten, zusammengeschlossen in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland, normiert (Art. 2). Die rechtliche Grundlage für die gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Namen "Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF) bildet im besonderen der ZDF-Staatsvertrag (Art. 3). Gebühren bzw. Finanzierung sind im Rundfunkgebührenstaatsvertrag und im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag geregelt (Art. 4 und 5). Die Bestimmungen zum Informations- und Kommunikationssystem Bildschirmtext sind im Bildschirmtext-Staatsvertrag enthalten (Art. 6). Der Staatsvertrag vom 31.8.1991 tritt am 1.1.1992 in Kraft (Art. 7); die bisher gültigen Staatsverträge zu den obigen Materien erlöschen mit diesem Datum (Art. 8).
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"Jugend trainiert für Olympia"
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