Neue US-Exportkontrollen und die wichtigsten Fragen für die EU: Empfehlungen für eine robuste europäische Ausfuhrkontrollpolitik

Bericht

Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrem Besuch im Weißen Haus ankündigte, will die EU ihre Exportkontrollen für Dual-Use-Produkte und neue Technologien erneuern und enger mit US-Maßnahmen abstimmen. Da die EU-Staaten China zunehmend als sicherheitspolitische Bedrohung wahrnehmen, wäre die Anwendung von Exportkontrollen gegenüber Peking folgerichtig. Die von der Biden-Regierung im Oktober 2022 gegenüber China erlassenen Executive Orders für den Handel mit leistungsstarken Halbleiterchips, deren Produktionsmaschinen sowie mit hochleistungsfähigen Computern wirken sich bereits auf die EU aus. Um Rechtssicherheit für europäische Unternehmen zu schaffen, sollten die EU-Mitgliedstaaten schnell entscheiden, wie umfassend sie eigene Ausfuhrkontrollen modernisieren und ausweiten wollen. Dazu gehört auch eine Strategie, um gemeinsam mit anderen Staaten das multilaterale Wassenaar-Arrangement zumindest zeitweise zu ersetzen.

Angaben zum Objekt

• Sprache: Deutsch

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Series: SWP-Aktuell ; No. 19/2023

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Politik
• Thema: USA ; China ; Russland ; Exportkontrolle ; Handelsbeschränkungen ; Endverbleibskontrolle ; Halbleiter ; Chips ; Decoupling ; foundational technologies ; Foreign Direct Product Rule ; FDPR ; denial order ; Dual-Use ; entity list ; Huawei ; ZTE ; Fujian Jinhua ; Micron ; Wassenaar-Abkommen

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Chorzempa, Martin ; von Daniels, Laura
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
• (wo): Berlin
• (wann): 2023

Weitere Informationen

• DOI: doi:10.18449/2023A19
• Handle: http://hdl.handle.net/10419/271134
• Letzte Aktualisierung: 10.03.2025, 11:44 MEZ