Sachakte

Rechts- und Dienstverhältnisse der Beamten im allgemeinen

zu Verbundenen Objekten

Enthält: Unterhefte: Bevorzugte Behandlung von Säuberungsverfahren (darin: "Verzeichnis der durch ZSK-Entscheid entlassenen Beamten und Angestellten, die sich nicht mehr im Dienst befinden", vom 28.1.1948); Zurruhesetzung von Beamten; Politisches Säuberungsverfahren (enth. Korrespondenz mit der französischen Militärregierung und dem Landeskommissar für die politische Säuberung in Rheinland-Pfalz; darin ein "Verzeichnis der nicht belasteten Richter, Staatsanwälte und Notare von 1948" und Säuberungsspruch der Spruchkammer II Neustadt a.d.H. für Valentin Schwarz, Justizinspektor aus Jägersburg); Durchführung der Verordnung 133/1965 (betr. Gnadenmaßnahmen bei Beamten der höheren und mittleren Laufbahn); Strafregisterauszug für Beamte, Angestellte und Arbeiter; Offiziere der früheren Wehrmacht; Beurlaubung deutscher Kriegsgefangener aus der Gefangenschaft; Einstellungs- und Anstellungsverfügung der höheren Justizbeamten; Durchführung von Entnazifizierungsbescheiden der ZSK bei Referendaren und Assessoren; Errichtung der Spruchkammer (betr. u.a. Richter als Mitglieder der Säuberungsbehörden, darin: Protokoll von der Besprechung über politische Säuberung (Aufstellung der Spruchkammer Neustadt sowie der Untersuchungsausschüsse Neustadt, Stadt und Land) am 14. Juli 1947); Verfügung und Berichte zur Verfügung vom 20. März 1947 (Durchführung der ZSK-Entscheide); Allgemeines Enthält auch: Entnazifizierung des Opern-Konzert-Chor-Dirigenten Fritz Theil in Frankweiler (1947)

Archivaliensignatur
Best. J 1 Nr. 1921
Alt-/Vorsignatur
Az.: 2000

Kontext
Oberlandesgericht Zweibrücken, Akten >> 02 Rechts- und Dienstverhältnisse der Staatsbediensteten >> 02.20 Rechts- und Dienstverhältnisse der Beamten im Allgemeinen >> Rechts- und Dienstverhältnisse der Beamten im allgemeinen
Bestand
J 1 Oberlandesgericht Zweibrücken, Akten

Laufzeit
1947-01-01/1949-12-31

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Provenienz
Oberlandesgericht Zweibrücken
Letzte Aktualisierung
01.04.2025, 13:45 MESZ

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Objekttyp

  • Sachakte

Entstanden

  • 1947-01-01/1949-12-31

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