Schriftgut

Mitarbeit im Kollegium des Zentralen Staatlichen Vertragsgerichts: Bd. 4

Enthält:
Entwürfe:
Gesetz und Durchführungsverordnungen über das Vertragssystem in der soz. Wirtschaft - Vertragsgesetz -
Erste Durchführungsverordnung:
- Wirtschaftsverträge über wiss.-techn. Leistungen -
Zweite Durchführungsverordnung:
- Wirtschaftsverträge über Investitionen und über die Instandsetzung von Grundmitteln -
Dritte Durchführungsverordnung:
- Wirtschaftsverträge über den Export und den Import -
Vierte Durchführungsverordnung:
- Wirtschaftsverträge zur Versorgung der Bevölkerung -
Fünfte Durchführungsverordnung:
- Vertragsstrafen -
Probleme der Weiterentwicklung der Verordnung über die Aufgaben und Arbeitsweise des Staatlichen Vertragsgerichtes
(StVg-VO) aus dem Jahre 1963
Instruktion über den Ausspruch von Anerkennungen und die Durchführung von Beauflagungs- und Wirtschaftssanktionsverfahren in Anwendung der Verordnung vom 26.1.1978 zur Sicherung der Einheit von Plan und Vertrag bei dem Abschluß un der Erfüllung von Wirtschaftsverträgen
Analysen der Verfahrensentwicklung im StVG

Archivaliensignatur
Bundesarchiv, BArch DP 1/4111
Alt-/Vorsignatur
Aktenzeichen: 823
Sprache der Unterlagen
deutsch

Kontext
Ministerium der Justiz >> DP 1 Ministerium der Justiz (GESAMT) >> Hauptabteilung Wirtschaftsrecht >> Sektor Rechtsgestaltung >> Mitarbeit in Kollegien, Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen >> Mitarbeit im Kollegium des Zentralen Staatlichen Vertragsgerichts
Bestand
BArch DP 1 Ministerium der Justiz

Provenienz
Ministerium der Justiz (MdJ), 1949-1990
Aktenführende Organisationseinheit: HA Wirtschaftsrecht
Laufzeit
1980-1981

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Letzte Aktualisierung
30.01.2024, 14:30 MEZ

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Objekttyp

  • Schriftgut

Beteiligte

  • Ministerium der Justiz (MdJ), 1949-1990
  • Aktenführende Organisationseinheit: HA Wirtschaftsrecht

Entstanden

  • 1980-1981

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