Schriftgut

Reform des Zivilprozessrechts: Bd. 2

Enthält v.a.:
Klärung der anzuwendenden Fassung der Zivilprozessordnung (ZPO) und Bereinigung der ZPO von NS-Vorschriften
Aufstellung von Gesetzen aus der NS-Zeit, welche ganz oder teilweise aufgehoben werden sollen (mit Begründung)
Berichterstattung der Länder
Arbeitstagung der DJV mit den Justizministerien der Länder zur anzuwendenden Fassung der ZPO am 30. Sept. 1948
Übersichten abzuändernder ZPO-Regelungen
Klärung von Einzelfragen
Verbesserungsvorschläge zur ZPO
Enthält auch:
Regelungen zur Erteilung von Rechtskraftzeugnissen (Nachweis der Rechtsgültigkeit einer gerichtlichen Entscheidung)
Eingabe von Josef Ressel (Berlin) zum Einsatz ehemaliger technischer Sachwalter des Reichspatentamts als technische Anwalte vor Gericht in technischen Streitsachen
Bericht zur Tagung der Vereinigung deutscher Zivilprozessrechtslehrer in München vom 22. - 23. Apr. 1949
Scheidung der Ehe von Karl Müller und Lydia Müller (geb. Renneberg) durch Urteil des AG Halle (Saale) vom 15. Mai 1950

Archivaliensignatur
Bundesarchiv, BArch DP 1/7442
Sprache der Unterlagen
deutsch

Kontext
Ministerium der Justiz >> DP 1 Ministerium der Justiz, Deutsche Justizverwaltung (DJV)/ MdJ bis 1952 >> Hauptarbeitsgebiet III: Gesetzgebung, Zentralverordnungsblatt, Öffentlichkeitsarbeit >> Abteilung 5: Öffentliches Recht, Zivilrecht, Gesetzesarchiv >> Reform des Zivilprozessrechts
Bestand
BArch DP 1 Ministerium der Justiz

Laufzeit
1947-1953

Weitere Objektseiten
Provenienz
Deutsche Justizverwaltung (DJV), 1945-1949
Letzte Aktualisierung
30.01.2024, 14:20 MEZ

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Objekttyp

  • Schriftgut

Entstanden

  • 1947-1953

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