Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses 2016

Akten

Enthält: 25.01.2016: Vorlagen-Nr. 2016/0850/FB90 - Verleihung von Stadtplaketten (Wolfgang Brochsritter); 2015/0787/FB70/II und 2015/0790/FB70/II - Mietangelegenheiten; 2016/0857/FB25/I und 2015/0839/FB20/I sowie 2016/0852/FB20/I - Beteiligungsangelegenheiten; 2015/0820/FB70/III - Anregung/Beschwerde gemäß §24 GO NRW des Herrn Josef Hillers: Antrag auf Änderung des Straßennamens "Hindenburgstraße"; 2015/0451/FB50/III - Neufassung der Satzung und Gebührentarif zur Satzung der Stadtbibliothek; 2015/Q822/FB80/I - Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe für 2016 und Erlass der Achtzehnten Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Viersen; 2015/0840/FB80/I - Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der kostenrechnenden Einrichtung Friedhöfe; 2016/0846/FB10/III - Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; 2015/0827/FB10/III - Vierte Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Viersen und die Ausschüsse; 2015/0838/FB10/III - Vertretungsregelungen für die Beigeordneten der Geschäftsbereiche II, III und IV 15.02.2016: Vorlagen-Nr. 2016/0870/FB10/III - Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; 2016/0864/FB10/I - Realisierungsquoten der "WBS-Konten" der Geschäftsbereiche zum 31.12.2015; 2015/0451/FB50/III/1 - Neufassung der Satzung und Gebührentarif zur Satzung der Stadtbibliothek; 2016/0854/FB80-FMM - Verwendung von Fördermitteln nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; 2016/0867/FB41 - Sonderprogramm des Landes "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen", hier Begegnungszentrum Hamm; 2016/0873/FB50/IV - Antrag der Fraktion Die Linke zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatungen, hier: Erhöhung des Stellenplanes um zwei Vollzeitstellen für die Förderung der sozialen Arbeit an Schulen; 2016/0869/FB10/I - Stellenplan 2016; 2016/0865/FB20/I - Haushaltsplanberatungen 2016, hier: Übersichten und Veränderungslisten zum Haushalt 2016 ; Regionale Zusammenarbeit; 2015/0824/FB80-FMM - Vertragsangelegenheiten (Behinderten-WC und Erstellung eines taktilen Leitsystems im Bahnhofsgebäude Viersen) 11.04.2016: Vorlagen-Nr. 2016/0885/FB37/I - Betriebsabrechnungsbogen und Erläuterungsbericht für die kostenrechnende Einrichtung Produkt 02.05.02 - Rettungsdienst für das Jahr 2014; 2016/0886/FB37/I - Anpassung der Satzungen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes aufgrund des Gesetzes zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes (BHKG); 2016/0898/FB37/I - Gebührenbedarfsberechnung 2016 und Erläuterungsbericht für die kostenrechnende Einrichtung Produkt 02.05.02 - Rettungsdienst; 2016/0911/FB80/I - Benennung eines stellvertretenden Vorstandsmitglieds und eines Ausschussmitglieds im Netteverband; 2016/0924/FB10/I - Bericht zur Entwicklung der Personalkosten im 4. Quartal und im Gesamtjahr 2015; 2016/0931/FB20/II - Jahresabschluss 2013; 2016/0932/FB20/I - Verschmelzung der NEW Schwalmtal-Nette GmbH auf die NEW Viersen GmbH; 2016/0935/FB20/I - Gründung der EVIE Entwässerung Viersen GmbH samt Gesellschaftsvertrag); 2016/0930/FB25 - Beteiligungsangelegenheiten, 2016/0938/GBII - Unternehmensberatung zur Optimierung von VAN, GMG und EGV, 2016/0934/FB20/I (Annahme der Erbschaft von Margarte Wirtz) und 2016/0939/GBII (Rücknahme der Klage gegen das Gemeindeprüfungsamt NRW (GPA) 23.05.2016: Vorlagen-Nr. 2016/0975/FB41/I - Antrag der FDP-Fraktion - Sachstandsbericht Erstattung Elternbeitrage; 2016/0957/FB50/IV - Ausbauplanung Schulkinderbetreuung Grundschulen; 2016/0983/FB20/I - Jahresabschluss 2015 der Viersener Aktien-Baugesellschaft AG und Ergebnisverwendung und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat sowie Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016; 2016/0964/FB20/I - ÖPNV, EU Verordnung 1370/2007 und Weiterentwicklung VRR-Finanzierungssystem; Regionale Zusammenarbeit; 2016/0963/FB90 - Verleihung einer Stadtplakette (Hans-Willi Pergens) 27.06.2016: Vorlagen-Nr. 2016/1011/FB10/III - Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2016; hier Einrichtung einer Bürgerfragerunde vor jeder Ratssitzung und Änderung / Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Viersen und die Ausschüsse; 2016/1013/FB10/1 - Ausbildungsplätze 2017; 2016/1010/FB10/III - Umbesetzung des Schulausschusses; 2016/1009/GBII - Untersuchung von Optimierungspotentialen bei den städtischen Gesellschaften; 2016/0997/FB10/I - Bericht zur Entwicklung der Personalkosten im 1. Quartal und im Gesamtjahr 2016; 2016/1015/FB20/I - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG, hier Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette Netz GmbH auf die NEW Netz GmbH (u.a. Gesellschaftsvertrag der NEW Service GmbH); 2016/1021/FB20/I - Ausgliederung von Geschäftsbereichen bei der NEW AG; 2016/1024/FB20/I - Beteiligung der NEW Re GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (Gesellschaftsvertrag der TEE); 2016/1025/FB20/I - Beteiligung der NEW Re GmbH am Windprojekt Linnich-Boslar (u.a. der Gesellschaftsvertrag der NEW Windpark Linnich GmbH & Co. KG sowie der NEW Windenergie Verwaltungs GmbH) 30.08.2016: Vorlagen-Nr. 2016/1031/FB10/l - Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungs-gesetz (LPVG), hier: Bestellung der versitzenden Person und ihres Stellvertreters; 2016/1039/FB10/III - Benennung von bis zu drei Ratsmitgliedern für die 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen; 2016/1040/FB10/I - Realisierungsquoten der "WBS-Konten" der Geschäftsbereiche zum 30.06.2016; 2016/1038/FB20/I - Ausführung des Haushaltsplanes 2016, hier: Leistung von Aufwendungen /Auszahlungen und eingehen von Verpflichtungsermächtigungen nach § 82 GO NRW im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung; 2016/1042/FB20/I - Ausführung des Haushaltsplanes 2015, hier: Leistung von Aufwendungen / Auszahlungen nach § 83 GO NRW und eingehen von Verpflichtungsermächtigungen nach § 85 GO NRW; 2016/1045/FB20/I - Übersicht über die auf das Haushaltsjahr 2016 übertragenen Haushaltsermächtigungen; 2016/1061/FB20/I - Jahresabschluss 2015 der Grundstücks-Marketing-Gesellschaft der Stadt Viersen mbH und Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung und des Beirates sowie Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016; 2016/1065/FB20/I - Jahresabschluss 2015 der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Viersen mbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung sowie Wahl eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016; Regionale Zusammenarbeit; 2016/1062/FB90 - Verleihung einer Stadtplakette (Theresia Klanten); 2016/1063/FB80/III - Grundstücksangelegenheiten 26.09.2016: Vorlagen-Nr. 2016/1020/FB60/II - Historischer Stadtkern Dülken, hier: Annahme einer Schenkung eines Stadtmodells aus Bronze; gestiftet durch den Verkehrs- und Verschönerungsverein Dülken e.V.; 2016/1053/FB50/IV - Erlass der Satzung über die Teilnahme und Erhebung von Beitragen im Rahmen außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule sowie der städtischen Betreuungsmaßnahme Schule von acht bis eins in der Stadt Viersen; 2016/1059/FB41/I - Erlass einer Elternbeitragssatzung für den Elementarbereich; 2016/1082/FB25/II - Baubeschluss über die Dachsanierung Kindertagesstätte Gehlingsweg; 2016/1085/FB25/II - Baubeschluss über die Dachsanierung Turnhalle Loh; 2016/1098/FB10/III - Umbesetzung von Ausschüssen 07.11.2016: Vorlagen-Nr. 2016/1133/FB30/I - Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk l (Stadtteil Viersen Nord); 2016/1159/FB10/III - Umbesetzung von Ausschüssen; 2016/1126/FB10 - Betriebliches Gesundheitsmanagement und Krankenstand in der Verwaltung, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2016; 2016/1145/FB20/I - Ausführung des Haushaltsplanes 2016, hier: Leistung von Aufwendungen / Auszahlungen nach § 83 GO NRW; 2016/1116/FB20/I - Änderung des Umsatzsteuergesetzes (Einführung § 2 b); 2016/1156/FB20/I - Einbringung des Haushalts für das Jahr 2018; Regionale Zusammenarbeit; 2016/1084/FB25/I - Abschluss eines Mietvertrages mit der Sparkasse Krefeld über Büroräume der Wilhelmstr. 5-7 für die Unterbringung von Teilbereichen des FB 41 - Kinder, Jugend und Familie; 2016/1146/GBIV - Vermarktung der gewerblichen und wohnbaulichen Objekte im Bereich 1. und 2. Bauabschnitt "Entwicklungsbereich Melcherstiege" 06.12.2016: Vorlagen-Nr. 2016/1198/FB20/I - Nahverkehrsplan des Kreises Viersen, hier: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung; 2016/1188/FB80/III - Grundstücksangelegenheiten, hier: Standort für den Neubau des Kreisarchivs (Vorstellung der Standortvarianten durch die Fa. Assmann); 2016/1199/FB50/I - CDU-Antrag "Gesamtkonzept zukünftige Freizeitnutzung Bereich Hoher Busch"; 2016/1200/GBIII - Nutzung der Räumlichkeiten des Clara-Schumann-Gymnasiums für Veranstaltungen von Vereinen; 2016/1131/FB37/I - Anpassung der Satzungen für die Leistungen der Feuerwehr Viersen; 2016/1120/FB37/I - Betriebsabrechnungsbogen und Erläuterungsbericht für die kostenrechnende Einrichtung Produkt 02.05.02 (Rettungsdienst) für das Jahr 2015; 2016/1130/FB37/I - Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erläuterungsbericht für die kostenrechnende Einrichtung Produkt 02.05.02 (Rettungsdienst); 2016/1124/FB40/II - Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Obdachlosenunterkunft An der Josefskirche 34 (Produkt 05.01.04) für das Jahr 2017 und Neunzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung und die Gebühren dieser Obdachlosenunterkunft; 2016/1183/FB40/II - Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Übergangsheime der Stadt Viersen (Produkt 05.01.03) für das Jahr 2017 und Achtundzwanzigste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsgebühren für Übergangsheime; 2016/1132/FB30/I Betriebsabrechnung und Erläuterungsbericht für die kosten rechnende Einrichtung Märkte (Produkt 02.02.02) für das Jahr 2015; 2016/1135/FB30/I - Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Märkte (Produkt 02.02.02) für das Jahr 2017 und Fünfundzwanzigste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Markstandgeld in der Stadt Viersen; 2016/1161/FB80/I - Gebührenbedarfsberechnung für die kosten rechnende Einrichtung Entwässerung und Abwasserbeseitigung (Produkt 11.01.02) für das Jahr 2017 und Erlass der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 21.01.2009 in der Fassung der Neunten Änderungssatzung; 2016/1185/FB80/I - Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft (Produkt 11.01.01) für das Jahr 2017 und Erlass der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung); 2016/1192/FB80/I - Gebührenbedarfsberechnung für die Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe für 2017 und Erlass der Neunzehnten Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Viersen; 2016/1178/FB80/I Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung und Winterwartung (Produkt 12.01.06) für das Jahr 2017 und Erlass der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung); 2016/1177/FB10/1 - Bericht zur Entwicklung der Personalkosten im 3. Quartal und im Gesamtjahr 2016; 2016/1193/FB10/III - Entsendung von zwei Delegierten zur 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages; 2016/1181/FB10/I - Stellenplan 2017, hier: Anträge der CDU-Fraktion; 2016/1184/FB10/I - Stellenplan 2017; 2016/1196/FB20/I - Haushaltsplanberatungen 2017, hier: Übersichten und Veränderungslisten zum Haushalt 2017; 2016/1194/FB50/III - Grundstücksangelegenheiten; Regionale Zusammenarbeit; 2016/1194/FB80/III - Verkauf des Gewächshauses für Jungunternehmer an die Grundstücks-Marketing-Gesellschaft der Stadt Viersen mbH

Object Details

• Reference number: 13356
• Notes: 2 Bde.

References and Relationships

• Context: Viersen ab 1970 >> Rat und Ausschüsse / Hauptverwaltung (FB 10) >> Ausschüsse / Hauptamt >> Niederschriften Ausschüsse >> Haupt- und Finanzausschuss
• Holding: I 6 Viersen ab 1970 Viersen ab 1970

Contributors, Places and Time

• Provenance: Geschäftsbereich III (ehemals V) | 01.01.1997
• Date of creation: 2016

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Delivered via: Archive in NRW
• Last update: 24.06.2025, 1:20 PM CEST