Der Europarat und Russland: Glaubwürdigkeit verlangt konsequente Entscheidungen

Arbeitspapier | Working paper

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Russland im Jahr 2014 das Stimmrecht entzogen. Seither weigert sich die russische Delegation, in der Versammlung mitzuarbeiten. Im Juni werden zwei Jahre vergangen sein, in denen das Land seine finanziellen Beiträge nicht mehr gezahlt hat. Spätestens von diesem Zeitpunkt an muss sich das Ministerkomitee mit dem Fall beschäftigen. Russland hat Bedin­gungen gestellt, die es erfüllt sehen möchte, um seinen Mitgliedsverpflichtungen wieder nachzukommen. Andernfalls droht das Land damit, die Organisation zu verlassen. Statt Russland wie bisher entgegenzukommen, sollte der Europarat kon­sequent seinen Prinzipien folgen und bereit sein, die politischen und finanziellen Kosten zu tragen. (Autorenreferat)

Angaben zum Objekt

• ISSN: 1611-6364
• Umfang: Seite(n): 4
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: SWP-Aktuell (29/2019)

Klassifikation und Themen

• Thema: Internationale Beziehungen ; internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik ; Russland ; bilaterale Beziehungen ; internationale Beziehungen ; politischer Akteur ; Interessenpolitik ; Divergenz ; Europarat ; Parlament ; Finanzierung ; Mitwirkung ; Konfliktregelung ; politische Entwicklung ; Mitgliedschaft

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Stewart, Susan
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
• (wo): Deutschland, Berlin
• (wann): 2019

Weitere Informationen

• DOI: https://doi.org/10.18449/2019A29
• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-62934-1
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Letzte Aktualisierung: 21.06.2024, 16:27 MESZ