Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa: ein Beitrag zur militarischen Stabilität in Zeiten der Krise

Abstract: Ende September 2016 endete die fünfte Überprüfungskonferenz des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) in Wien ohne greifbares Ergebnis. Russland, das die Implementierung des Vertrags Ende 2007 suspendiert hat, nahm nicht teil. Auch die baltischen Republiken und andere Nato-Staaten gehören dem KSE-Vertrag nicht an. Erneut wurde deutlich, dass er keinen wirksamen Beitrag mehr leistet, um für militärische Zurückhaltung und Berechenbarkeit in einem Europa zu sorgen, dass von neuen Konflikten, einem konfrontativen Sicherheitsverständnis und der Gefahr militärischer Eskalation gekennzeichnet ist. Deshalb hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende August 2016 vorgeschlagen, einen strukturierten Dialog darüber zu führen, wie konventionelle Rüstungskontrolle wiederbelebt werden kann. Der Vorschlag wird von 14 europäischen Staaten unterstützt. Bisher besteht aber noch keine Klarheit über die politischen Voraussetzungen, die militärische Substanz

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 8 S.
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Erschienen in
SWP-Aktuell ; Bd. 76/2016

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
KSE-Vertrag
Rüstungsbegrenzung
Europa
Russland
Georgien

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wann)
2016
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-49748-2
Rechteinformation
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
15.08.2025, 07:33 MESZ

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Beteiligte

  • Richter, Wolfgang
  • Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Entstanden

  • 2016

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