- Extent
-
Seite(n): 8
- Language
-
Deutsch
- Notes
-
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet
- Bibliographic citation
-
Wahlperiode Brandenburg (4/40)
- Subject
-
Recht
Recht
Datenschutz
Parlament
Bundesrepublik Deutschland
Brandenburg
Bundesland
Verfassung
Gesetz
gesetzliche Regelung
Recht
Personendaten
- Event
-
Geistige Schöpfung
- (who)
-
Schmidt, Ulrike
- Event
-
Veröffentlichung
- (who)
-
Landtag Brandenburg, Parlamentarischer Beratungsdienst
- (where)
-
Deutschland, Potsdam
- (when)
-
2009
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-52502-4
- Rights
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Last update
-
21.06.2024, 4:27 PM CEST
Data provider
This object is provided by:
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln. If you have any questions about the object, please contact the data provider.
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Object type
- Gutachten
Associated
- Schmidt, Ulrike
- Landtag Brandenburg, Parlamentarischer Beratungsdienst
Time of origin
- 2009
Other Objects (12)
Entwurf eines Gesetzes zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtags Brandenburg (Drs. 5/89)
Die Entstehung der sachlichen Beitragspflicht nach § 8 Abs. 7 Satz 2 KAG und der Eintritt der Verjährung der Beitragsforderung, wenn der Entstehungszeitpunkt länger als vier Jahre zurückliegt
Zum Rechtsstatus der Fraktionen in Gemeindevertretung und Kreistag im Lichte der "neuen" Kommunalverfassung sowie zur Stellung des Hauptverwaltungsbeamten bei gegen ihn gerichteten Organklagen
Wirkung der Zustimmung des Landtags zum Beitritt eines fraktionslosen Abgeordneten zu einer Fraktion
Der Haushaltsvorbehalt bei Volksinitiativen
Die Gewährung von Schüler-BAföG auf landesrechtlicher Grundlage und mögliche Auswirkungen auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch
Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag für den Landtag Brandenburg
Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln
Kriterien für die Angemessenheit der Altersversorgung für Abgeordnete in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; Anforderungen an das Verfahren zur Festsetzung der Abgeordnetenentschädigung aufgrund des Demokratieprinzips
Die Gesetzgebung zum Abgeordnetenrecht in den Bundesländern seit 2006: Tendenzen und steuerrechtliche Aspekte
Buchvorstellung über die Enquete-Kommission 5/1 im Landtag Brandenburg: Teilnahme und Vorwort des Landtagspräsidenten; Die Amtspflichten des Landtagspräsidenten – insbesondere Wahrung der Würde des Landtags und parteipolitische Neutralität
Tiefenbegrenzungsregelungen im Anschlussbeitragsrecht
Entwurf eines Gesetzes zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtags Brandenburg (Drs. 5/89)
Die Entstehung der sachlichen Beitragspflicht nach § 8 Abs. 7 Satz 2 KAG und der Eintritt der Verjährung der Beitragsforderung, wenn der Entstehungszeitpunkt länger als vier Jahre zurückliegt
Zum Rechtsstatus der Fraktionen in Gemeindevertretung und Kreistag im Lichte der "neuen" Kommunalverfassung sowie zur Stellung des Hauptverwaltungsbeamten bei gegen ihn gerichteten Organklagen
Wirkung der Zustimmung des Landtags zum Beitritt eines fraktionslosen Abgeordneten zu einer Fraktion
Der Haushaltsvorbehalt bei Volksinitiativen
Die Gewährung von Schüler-BAföG auf landesrechtlicher Grundlage und mögliche Auswirkungen auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch
Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag für den Landtag Brandenburg
Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln
Kriterien für die Angemessenheit der Altersversorgung für Abgeordnete in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; Anforderungen an das Verfahren zur Festsetzung der Abgeordnetenentschädigung aufgrund des Demokratieprinzips
Die Gesetzgebung zum Abgeordnetenrecht in den Bundesländern seit 2006: Tendenzen und steuerrechtliche Aspekte
Buchvorstellung über die Enquete-Kommission 5/1 im Landtag Brandenburg: Teilnahme und Vorwort des Landtagspräsidenten; Die Amtspflichten des Landtagspräsidenten – insbesondere Wahrung der Würde des Landtags und parteipolitische Neutralität
Tiefenbegrenzungsregelungen im Anschlussbeitragsrecht
Entwurf eines Gesetzes zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtags Brandenburg (Drs. 5/89)
Die Entstehung der sachlichen Beitragspflicht nach § 8 Abs. 7 Satz 2 KAG und der Eintritt der Verjährung der Beitragsforderung, wenn der Entstehungszeitpunkt länger als vier Jahre zurückliegt
Zum Rechtsstatus der Fraktionen in Gemeindevertretung und Kreistag im Lichte der "neuen" Kommunalverfassung sowie zur Stellung des Hauptverwaltungsbeamten bei gegen ihn gerichteten Organklagen
Wirkung der Zustimmung des Landtags zum Beitritt eines fraktionslosen Abgeordneten zu einer Fraktion
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