8. Sitzung - Öffentlicher Teil

Archivale

Enthält: ·Einladung ·Niederschrift Die Niederschrift wurde genehmigt. Tagesordnung: 1. Bestellung eines Kreistagsmitgliedes für die Mitunterzeichnung der Niederschrift über die gegenwärtige Sitzung 2. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 18.12.1990 3. Einführung des Kreistagsabgeordneten Rudolf Bauer, wohnhaft in 5790 Brilon-Scharfenberg, Bernhardusstr. 40, und Besetzung der Kreistagsausschüsse, denen bisher Gisela Kemper als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied angehört hat 4. Um- bzw. Neubesetzung von Kreistagsausschüssen hier: Schulausschuß, Ausschuß für Fremdenverkehr, Gesundheits- und Sozialausschuß, Umweltausschuß 5. Einrichtung von Arbeitskreisen, Kommissionen, Unterausschüssen gem. § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung des Hochsauerlandkreises hier: Festlegung einer endgültigen Regelung 6. Zuwendungen zum Geschäftsaufwand der Fraktionen hier: Neuberechnung der Zuschußleistung 7. Satzungsangelegenheiten; hier: Erlaß einer Tierkörperbeseitigungssatzung 8. Schulangelegenheiten hier: Einrichtung eines Lehrganges nach § 4 f. Abs. 6 des Schulverwaltungsgesetzes zur Weiterqualifizierung zur staatlich anerkannten Erzieherin (zum staatlich anerkannten Erzieher) an den Hauswirtschaftlichen, Sozialpädagogischen und Allgemeingewerblichen Schulen des Hochsauerlandkreises in Arnsberg 9. Beteiligung des Hochsauerlandkreises an a) Wohnungsgenossenschaft Arnsberg und Sundern eG, Arnsberg b) Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Hochsauerland eG, Brilon c) Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede eG, Meschede ‘ 10. Genehmigung von Dienstreisen gem. § 9 Abs. 9 der Hauptsatzung des Hochsauerlandkreises 10.1 Informationsfahrt des Ausschusses für Fremdenverkehr zur Deutschen Zentrale für Touristik (DZT) nach Frankfurt in der Zeit vom 03. - 04.05.1991 10.2 Teilnahme von Kreistagsabgeordneten an der Großen Landkreisversammlung des Landkreistages Nordrhein-Westfalen - LKT NW - am 22.05.1991 in Neuss 11. Haushaltsangelegenheiten 11.1 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 1990 hier: 1. Vorlage des Abschlußergebnisses 1990 2. Geleistete über- und außerplanmäßige Ausgaben 1990 11.2 Darlehnsaufnahmen 11.2.1 über 5 Mio. DM zur Abdeckung des Ist-Fehlbetrages des Vermögenshaushaltes 1990 und zur Finanzierung von Investitionen des Kreishaushaltes 1991 hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheides gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KrO NW 11.2.2 über weitere 5 Mio. DM zur Finanzierung von Investitionen insbesondere im Abfallsektor hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheides gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KrO NW 11.3 Nutzung der ehemaligen Landwirtschaftsschule Brilon hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe 12. Winterberg Bob- und Rodelbahn 1. Vorgesehene Investitionsmaßnahmen 1991 - 1993 2. Hangsicherung und Kurvensanierung im Bereich der Kurve 9 3. Laufende Betriebskosten 13. Fach- bzw. Kreisausschußempfehlungen zu Anträgen der Kreistagsfraktionen 13.1 Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Hochsauerlandkreises hinsichtlich der Einführung von Bürgerfragestunden während der Kreistagssitzungen gem. § 25 Abs. 1 Satz 3 KrO NW hier: - Antrag der Kreistagsfraktion DIE GRÜNEN vom 20.02.1990 - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.08.1990 - Antrag der F.D.P.-Kreistagsfraktion vom 05.07.1990 - Ergänzungsantrag der Kreistagsfraktion DIE GRÜNEN zur Drucksache Nr. 4/207 vom 25.09.1990 13.2 Planung und Bau der A 46 unter besonderer Berücksichtigung der Weiterführung des genannten Straßenzuges über den vorgesehenen Endpunkt Bestwig-Nuttlar hinaus zur Anschlußstelle Wünnenberg-Haaren (Verabschiedung einer Kreistags-Entschließung) hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 28.01.1991 13.3 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Obere Ruhrtalbahn" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.01.1991 13.4 Einrichtung einer Kinderkommission (Kindersprecher) hier:' Antrag der Kreistagsfraktion DIE GRÜNEN vom 23.05.1990 14. Anträge der Kreistagsfraktionen 14.1 Herausgabe einer "Notfall-Information“ hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.01.1991 14.2 Informationsbroschüre für ältere Mitbürger hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 11.02.1991 14.3 Erweiterung der Kompetenzen der Gleichstellungsstelle beim Hochsauerlandkreis hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE GRÜNEN vom 28.02.1991 14.4 Ausgabe von Warengutscheinen an Asylsuchende und de-facto-Flüchtlinge durch die Städte und Gemeinden des Kreises hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE GRÜNEN vom 04.03.1991 15. Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Hochsauerlandkreises

References and Relationships

• Context: 003/4. WP Kreistag
• Holding: Kreistag 003/4. WP Kreistag

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 19.03.1991

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