Schriftgut
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Zulassung und Schutz von Fabrik- und Handelsmarken in den Unionsstaaten (Artikel 6)
- Archivaliensignatur
-
Bundesarchiv, BArch R 131/1063
- Alt-/Vorsignatur
-
gen. V, 269f
Aktenzeichen: gen. V, 269f
- Sprache der Unterlagen
-
deutsch
- Kontext
-
Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland >> Internationale Zusammenschlüsse, Abkommen und Kongresse >> Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter
- Bestand
-
BArch R 131 Reichspatentamt
- Laufzeit
-
1903-1936
- Weitere Objektseiten
- Provenienz
-
Reichspatentamt (RPA), 1877-1945
- Letzte Aktualisierung
-
30.01.2024, 14:41 MEZ
Datenpartner
Dieses Objekt wird bereitgestellt von:
Bundesarchiv. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Bundesarchiv. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Objekttyp
- Schriftgut
Entstanden
- 1903-1936
Ähnliche Objekte (12)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Schutz von Handelsnamen (Artikel 8)
Handelsmarken und Markenartikelindustrie
Warenzeichen, Handelsmarken
Handelsmarken. Drucker- und Verlegermarken
Die Fabrik- und Handelsmarken
Fabrik- und Handelsmarken; Markenschutz
Plenar- und Präsidialversammlungen des Reichspatentamts
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Einfuhr von patentierten Gegenständen in einen anderen Unionsstaat (Artikel 5)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Ausführungszwang patentierter Erfindungen in England (Artikel 3 b des Schlussprotokolls)
Fabrikmarken oder Handelsmarken?
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Gegenseitigkeit bei der bevorzugten Behandlung von Angehörigen der Unionsstaaten (Artikel 2)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Schutz der Angehörigen der Unionsstaaten gegen unlauteren Wettbewerb (Artikel 10 b)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Schutz von Handelsnamen (Artikel 8)
Handelsmarken und Markenartikelindustrie
Warenzeichen, Handelsmarken
Handelsmarken. Drucker- und Verlegermarken
Die Fabrik- und Handelsmarken
Fabrik- und Handelsmarken; Markenschutz
Plenar- und Präsidialversammlungen des Reichspatentamts
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Einfuhr von patentierten Gegenständen in einen anderen Unionsstaat (Artikel 5)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Ausführungszwang patentierter Erfindungen in England (Artikel 3 b des Schlussprotokolls)
Fabrikmarken oder Handelsmarken?
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Gegenseitigkeit bei der bevorzugten Behandlung von Angehörigen der Unionsstaaten (Artikel 2)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Schutz der Angehörigen der Unionsstaaten gegen unlauteren Wettbewerb (Artikel 10 b)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Schutz von Handelsnamen (Artikel 8)
Handelsmarken und Markenartikelindustrie
Warenzeichen, Handelsmarken
Handelsmarken. Drucker- und Verlegermarken
Die Fabrik- und Handelsmarken
Fabrik- und Handelsmarken; Markenschutz
Plenar- und Präsidialversammlungen des Reichspatentamts
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Einfuhr von patentierten Gegenständen in einen anderen Unionsstaat (Artikel 5)
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Ausführungszwang patentierter Erfindungen in England (Artikel 3 b des Schlussprotokolls)
Fabrikmarken oder Handelsmarken?
Auslegung und Anwendung einzelner Artikel des Unionsvertrages bei Entscheidungen des Reichspatentamts und ausländischer Patentämter: Gegenseitigkeit bei der bevorzugten Behandlung von Angehörigen der Unionsstaaten (Artikel 2)