Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe

Abstract: In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie anderseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektive

Alternative title
Reforming the German rain water charge - approaches for an incentive-oriented but still workable design of the charge
Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
Online-Ressource, 19 S.
Language
Deutsch
Notes
Veröffentlichungsversion

Bibliographic citation
UFZ Discussion Papers ; Bd. 23/2014

Classification
Recht
Natürliche Ressourcen, Energie und Umwelt
Keyword
Deutscher Verband für Wasserwirtschaft und Kulturbau
Deutschland
Regenwasser
Gewässerschutz
Verhaltenssteuerung
Abwasserabgabe
Lenkungssteuer
Abwasserabgabe
Wasserverschmutzung
Regenwasser
Wasserrecht
Gewässerschutz
Ladungsträger
Ladungstransfer
CHARGE-Assoziation
Deutschland

Event
Veröffentlichung
(where)
Leipzig
(when)
2014
Creator
Contributor
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-401583
Rights
Open Access; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
15.08.2025, 7:32 AM CEST

Data provider

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Time of origin

  • 2014

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