B Rep. 081 Finanzgericht Berlin (Bestand)

Bestand

Vorwort: B Rep. 081 Finanzgericht Berlin

1. Behördengeschichte
Als nach 1945 die demokratische Rechtsordnung aufgebaut wurde, waren zunächst die Verwaltungsgerichte für Steuer- und Abgabenstreitigkeiten zuständig. Beim Verwaltungs-gericht Berlin entstanden spezielle Steuerkammern.
Durch die Finanzgerichtsordnung vom 6. Oktober 1965 erfolgte die strukturelle Verselb-ständigung der Finanzgerichtsbarkeit und der Aufbau in der heute bestehenden Form: Im Land Berlin wurde ein „Finanzgericht Berlin“ errichtet. Gerichtsbezirk war das Land Berlin. Zuständig für die Aufsicht über das Finanzgericht Berlin und seine Verwaltungsangele-genheiten war der Senator für Justiz. Er bestimmte auch die Zahl der Senate.
Die Senate entschieden meist aufgrund mündlicher Verhandlung in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und zwei weiteren Berufsrichtern sowie zwei ehrenamtlichen Rich-tern. Letztere wurden auf Vorschlag von Berufsverbänden, Parteien und anderen Organi-sationen von einem besonderen Wahlausschuss für vier Jahre gewählt.
Das Finanzgericht war ein gegenüber den anderen Gerichtszweigen selbständiges Ge-richt, das als oberes Landesgericht eingerichtet wurde.
Gegen Entscheidungen des Finanzgerichts war unter bestimmten Voraussetzungen die Revision oder Beschwerde an den Bundesfinanzhof mit Sitz in München zulässig.

2. Bestandsgeschichte
Die beiden Akten gelangten als Acc. 2835 und 3534 in das Landesarchiv Berlin, wo sie vorerst der Rep. 67 zugeordnet waren. Sie stellen lediglich eine Splitterüberlieferung dar.
Im Rahmen der neuen Tektonik des Landesarchivs wurde ihnen die B Rep. 081 zugewie-sen.
Die Verzeichnung erfolgte mit der Software AUGIAS-Archiv. Das Findbuch wird durch ein Register ergänzt.

3. Korrespondierende Bestände im Landesarchiv
LAB B Rep. 005 Senatsverwaltung für Justiz

Berlin, im Mai 2003 Dr. Heike Schroll

Object Details

• Reference number of holding: B Rep. 081

References and Relationships

• Context: Landesarchiv Berlin (Archivtektonik) >> B Bestände (West-) Berliner Behörden bis 1990 >> B 5 Justizbehörden >> B 5.1 Gerichte und Staatsanwaltschaften

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• Last update: 28.02.2025, 2:13 PM CET