Archivale

Patentschutz und Urheberrecht, Teil 1

Enthält: Neuaufbau des gewerblichen Patentschutzes in Baden; Errichtung von Annahmestellen für die Hinterlegung von Patenten; Übernahme der Regelungen des Vereinigten Wirtschaftsgebietes für die Länder der französischen Besatzungszone; Entwurf eines Landesgesetzes über Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichenanmeldungen; personelle Besetzung des Patentamtes in München; Entwurf des Gesetzes zur Änderung und Überleitung von Vorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
(1. Überleitungsgesetz)

Archivaliensignatur
Abt. Staatsarchiv Freiburg, C 36/1 Nr. 94
Alt-/Vorsignatur
430
C 36/1 Nr. 184
Umfang
1 Fasz.

Kontext
Bad. Ministerium der Wirtschaft und Arbeit: Abt. I (Verwaltung) >> 5. Gesetz und Recht >> 5.3. Gewerberecht und gewerblicher Rechtsschutz
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Freiburg, C 36/1 Bad. Ministerium der Wirtschaft und Arbeit: Abt. I (Verwaltung)

Indexbegriff Sache
Gebrauchsmuster
Patentamt München
Patentschutz
Überleitungsgesetz (gewerblicher Rechtsschutz)
Urheberrecht
Warenzeichen
Indexbegriff Ort
München; Patentamt

Laufzeit
1945-1949

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
27.11.2025, 15:39 MEZ

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Objekttyp

  • Archivale

Entstanden

  • 1945-1949

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