Rechtssicherheit im Auslandseinsatz : zum völkerrechtlichen Charakter des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan

Zusammenfassung: Die Situation in Afghanistan sei nicht als Krieg einzustufen, die Bundeswehr befinde sich dort in einem Stabilisierungs-, nicht in einem Kampfeinsatz - so die lange Zeit vorherrschende offizielle Sprachregelung. Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, spricht jetzt von »kriegsähnlichen Zuständen« und davon, dass in Teilen Afghanistans ein »nichtinternationaler bewaffneter Konflikt« ausgetragen werde. Das Bemühen um klare Worte und trennscharfe Begrifflichkeiten ist keinesfalls nur ein Gebot eindeutiger Kommunikation. Es geht vor allem darum, ein Höchstmaß an Rechtssicherheit für die Soldaten im Einsatz zu schaffen. Dies erfordert zuallererst eine präzise völkerrechtliche Einordnung der Konfliktlage

Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
1 Online-Ressource (8 Seiten)
Language
Deutsch

Bibliographic citation
SWP-Aktuell / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 2009, 67 (Dezember 2009)
SWP-aktuell ; 67/2009

Keyword
Truppenstationierung
Ausland
Rechtssicherheit
Völkerrecht
Humanitäres Völkerrecht
Bewaffneter Konflikt
Deutschland
Afghanistan

Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(who)
Stiftung Wissenschaft und Politik
(when)
[Dezember 2009]
Creator
Contributor

URN
urn:nbn:de:101:1-2024020613272987188402
Rights
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Last update
22.05.2023, 5:46 PM CEST

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Time of origin

  • [Dezember 2009]

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