44. Plenarsitzung

AV-Materialien

Tagesordnung
1. Regierungserklärung zum Thema "Umweltschutz im Industrieland Baden-Württemberg" und Aussprache
in Verbindung damit:
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2080
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Öffentliche Erörterung des Umweltverträglichkeitsgutachtens für die geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2135
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Aufgabe des Sondermüllverbrennungsstandorts Kehl
- Drucksache 10/3041
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Vorsorge vor Dioxinen: Ausstieg aus der PVC-Verwendung und Neubewertung der Dioxin-Emissionen bei der Abfallverbrennung
- Drucksache 10/1833
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Reduzierung des Verpackungsaufkommens
- Drucksache 10/2348
f) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Abfallvermeidung
- Drucksache 10/2556
g) Antrag der Fraktion der GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- sofortige Stillegung der Müllverbrennungsanlage im Karlsruhe Kernforschungszentrum
- Drucksache 10/2872
h) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2
i) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Gutachten zur Frage des Standorts einer Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 10/3229
k) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Erweiterung des Gutachten zur Findung eines Standorts für eine zweite Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 10/3005
2. Aktuelle Debatte
- Gefährdung der Bevölkerung durch militärische Flugübungen
- beantragt von der der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
3. Mündlicher Bericht des Petitionsausschusses
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erhaltungsvorsorge in der freien Landschaft
- Drucksache 10/3034
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württembergb
- Drucksache 10/3148
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsverträge der Gemeinden mit Energieversorgungsunternehmen
- Drucksache 10/1238
b) Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsabgaben im Strombereich
- Drucksache 10/2099
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Intelligenter Energieeinsatz
- Drucksache 10/2555
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Solargemeinschaft SOLEUR
- Drucksache 10/2675
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Nichteheliche Lebensgemeinschaften
- Drucksache 10/1351
8. Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Gleichstellung von Homo- und Heterosexualität (Bundesdrucksache 11/4153)
- Drucksache 10/1524
9. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Zukünftiges Konzept zur Ausbildung, Fortbildung und Beratung in der baden-württembergischen Landwirtschaftsverwaltung
- Drucksache 10/1492 b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Staatliche landwirtschaftliche Beratung
- Drucksache 10/2907
11) Aktuelle Debatte
- Vierter Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl - Konsequenzen für die baden-württembergische Landespolitik
- Beantragt von der Fraktion GRÜNE
12) Beschlußempfehlung und Bericht des Umweltaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.04.1990
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Kraftfahrzeugemissionen
- Drucksachen 10/3181, 10/..
Berichterstatter: Abg. ...

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900028/101
• Umfang: 2:00:00; 2'00
• Sonstige Erschließungsangaben: Herkunft: 10. Legislaturperiode

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
• Bestand: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung

Klassifikation und Themen

• Indexbegriff Person: Bebber, Wolfgang; Rechtsanwalt, Politiker, 1943- ; Brinkmann, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, 1942-2000 ; Caroli, Walter; Pädagoge, Schulleiter, Politiker, 1942- ; Goll, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Justizminister, 1950- ; Haag, Friedrich; Abgeordneter, Gärtner, 1930- ; Hopmeier, Fritz; Politiker, Abgeordneter, Landtagspräsident, 1930-2014 ; Jacobi, Michael; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1960- ; Kretschmann, Winfried; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1948- ; Mogg, Walter; Politiker, Abgeordneter, Hochschullehrer, 1937- ; Moser, Herbert; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1947- ; Rebhan, Josef; Lehrer, Abgeordneter, 1937- ; Scharf, Bernhard; Chemiker, Politiker, Abgeordneter, 1936- ; Scheuermann, Winfried; Abgeordneter, 1938- ; Schneider, Erich; Politiker, Bürgermeister, Landtagspräsident, Verwaltungswirt, 1933- ; Straub, Peter; Politiker, Landtagspräsident, 1939- ; Wendt, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, 1945-

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 09.05.1990, 10:00

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Rechteinformation: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Letzte Aktualisierung: 20.01.2023, 16:52 MEZ