Oberlandesgericht zu Königsberg (Bestand)

Bestand

Findmittel: Datenbank; Findbuch, 1 Bd.

Vorbemerkung

Behördengeschichte:
Oberlandesgerichte sind die höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Die Umbenennung der vorherigen verschiedenen Landesjustizkollegien in Oberlandesgerichte wurde in der Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-, Polizei- und Finanzbehörden vom 26. Dezember 1808 [1] festgelegt. Gemäß der Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-Behörden vom 30. April 1815 [2] bestand in der Regel in jedem Regierungsbezirk ein Oberlandesgericht für die Verwaltung der Justiz. Diese waren unter anderem zuständig für die gesamte Rechtspflege, das Vormundschafts-, Privatlehns- und Hypothekenwesen, die Abnahme der erfassungsmäßig üblichen Huldigungen bei Besitzerwerben und die Bekanntmachung von Gesetzen gerichtlichen Inhalts.
Im Zuge der Justizreform 1849 wurden die Oberlandesgerichte in Appellationsgerichte umbenannt und sie übten dadurch die Justizverwaltung nur noch in zweiter Instanz [3] aus.
Die Neuorganisation der Gerichte - beispielsweise in der Provinz Ostpreußen - wurde durch das Gesetz über die Errichtung der Oberlandesgerichte und der Landesgerichte vom 04. März 1878 [4] geregelt. Dieses sah unter anderem die Errichtung eines Oberlandesgerichtes in Königsberg für die gesamte Provinz Ostpreußen vor. Ferner waren für den gebildeten Oberlandesgerichtsbezirk Königsberg sieben Standorte für Landgerichte in den Städten Allenstein, Bartenstein, Braunsberg, Insterburg, Königsberg, Lyck und Tilsit vorgesehen.

Bestandsgeschichte:
Die im Geheimen Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz vorhandene Territorialüberlieferung Ostpreußens setzt sich im Wesentlichen aus denjenigen Beständen, Nachlässen und Sammlungen des früheren Staatsarchivs Königsberg/Preußen zusammen, die vor Ende des Zweiten Weltkriegs nach Westen verlagert und über das damalige Staatliche Archivlager in Göttingen 1979 an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz abgegeben wurden. Während das Archiv des Deutschen Ordens (bis 1525) und des Herzogtums Preußen (bis 1701) fast vollständig hier zur Verfügung stehen, nimmt die Überlieferungsdichte im folgenden Zeitraum kontinuierlich ab; im späten 19. und im 20. Jahrhundert ist dann nur noch ein kleiner Ausschnitt des ursprünglichen Archiv- bzw. Behördenschriftguts vorhanden.
Von der im damaligen Staatsarchiv Königsberg verwahrten Repositur 31 Oberlandesgericht in Königsberg sind nur noch wenige Akten bezüglich der freiwilligen Gerichtsbarkeit überliefert. Erhalten sind jedoch sechs Bände Altfindmittel, die die ehemals vorhandene umfangreiche Überlieferung dokumentieren.[5]
Die in der heutigen Repositur Oberlandesgericht zu Königsberg enthaltenen Personalvorgänge gelangten im Jahre 1991 aus dem Archivdepot der ehemaligen staatlichen Archivverwaltung der DDR in Barby in das Geheime Staatarchiv PK. Zudem erhielt das Archiv durch eine Aktenabgabe des Bundesarchivs in Koblenz aus der dortigen Überlieferung Reichsjustizministerium Grundstücksverzeichnisse von Justizgebäuden im Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichtes Königsberg, die offensichtlich auf Anweisung des Reichsjustizministeriums von Justizbehörden Mitte der 1930iger Jahre angelegt worden sind. Im Jahre 1992 erfolgte eine Neuverzeichnung der Überlieferung, die Grundlage für die Retrokonversion und Überarbeitung im Hinblick der Onlinestellung durch die Unterzeichnende war.

Verweis auf andere Bestände des GStA PK:
- XX. HA Rep. 36 Landgerichte
- XX. HA Rep. 38 a Amtsgericht zu Königsberg
- XX. HA Rep. 38 b Stadtgericht zu Königsberg
- XX. HA Rep. 39 Kreis-, Amts- und Stadtgerichte
- XX. HA Ostpr. Fol. 15710 - 15716 - Oberlandesgericht zu Königsberg, Pupillenkolleg und Vormundschaftssachen
- I. HA Rep. 84 a Justizministerium.


Weiterführende Literatur:
- Conrad, Georg: Geschichte der Königsberger Obergerichte. Festgabe zur Gedenkfeier der vor 250 Jahren erfolgten Errichtung des Oberappellationsgerichts zu Königsberg in Preußen. Leipzig 1907.
- Grundriss zur deutschen Verwaltungsgeschichte 1815-1945, Reihe A: Preußen, herausgegeben von Walther Hubatsch, Band 1: Ost- und Westpreußen, bearbeitet von Dieter Stüttgen, Marburg/Lahn 1975, Seite 7 folgende.
- Forstreuter, Kurt: Das Preußische Staatsarchiv in Königsberg. Göttingen 1955.
- Jähnig, Bernhart: Verlagerung der Königsberger Archivbestände von Göttingen nach Berlin, in: Der Archivar, Jahrgang 34, Heft 3, 1981, Spalte 400 - Spalte 402.
- Korejwo, Mariusz Tomasz: Archiwum Panstwowe w Olsztynie: informator o zasobie archiwalnym. Warszawa: Naczelna Dyrekcja Archiwów Panstwowych; Archiwum Panstwowe w Olsztynie, 2007.
- Laczny, Joachim: Verzeichnisse der 1944 nach Grasleben überführten Archivalien des Staatsarchivs Königsberg, in: Preußenland. Neue Folge 7/2016, Seite 155 - Seite 176.
- Täubrich, Rainer (Bearbeiter): Archive in Ostpreußen vor und nach dem Zweiten Weltkrieg. Bonn 1990.


Formalangaben:
Letzte vergebene Nummer*: 188
(* bei Signierung nach nc)
Umfang (in laufenden Metern): 1,7
Lagerungsort : Dahlem
Die Akten sind auf weißen Leihscheinen wie folgt zu bestellen:
XX. HA, Rep. 31, Nr. #
Zitierweise:
XX. HA Historisches Staatsarchiv Königsberg, Rep. 31 Oberlandesgericht zu Königsberg, Nr. #




Berlin, 20. September 2021 (Constanze Krause M.A.; Archivamtsrätin)

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Endnoten:
[1] Vgl. Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten, 1808, Seite 464 - Seite 480.
[2] Vgl. Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten, 1815, Seite 85 - Seite 92.
[3] Die Justizverwaltung in erster Instanz erfolgte durch kollegial eingerichtete Kreis- und Stadtgerichte mit Einbeziehung von Einzelrichtern.
[4] Vgl. Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten, 1878, Seite 109 - Seite 110.
[5] Vgl. Altfindmittel, Nr. 1389 bis Nr. 1393, Nr. 1398.


Zitierweise: GStA PK, XX. HA, Rep. 31

Angaben zum Objekt

• Bestandssignatur: Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, XX. HA, Rep. 31
• Umfang: Umfang: 1,7 lfm (188 VE); Angaben zum Umfang: 1,7 lfm (188 VE)
• Sprache der Unterlagen: deutsch

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Tektonik >> TERRITORIALÜBERLIEFERUNGEN, PROVINZIAL- UND LOKALBEHÖRDEN >> Preußenland / Ostpreußen >> Die preußische Provinz bis 1945 >> Justizverwaltung und -ausübung

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Bestandslaufzeit: Laufzeit: 1807 - 1945

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://archivdatenbank.gsta.spk-berlin.de/midosasearch-gsta/MidosaSEARCH/Bestaendeuebersicht/index.htm
• Letzte Aktualisierung: 28.03.2023, 08:52 MESZ