Archivale

Gemeinderatsprotokolle (14. Legislaturperiode, 6. Februar 1990 - 6. März 1990)

enthält: 3. Plenarsitzung - 06.02.1990
- Berufung von Mitgliedern des Schulbeirats gemäß § 49 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
- Berufung weiterer sachkundiger Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:
a) Planungsauschuss
b) Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
c) Jugendwohlfahrtsauschuss
- Änderung der Satzung für das Stadtjugendamt Karlsruhe sowie der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe
- Wahl eines Stellvertreters des Ortsvorstehers von Hohenwettersbach
- Änderung Flächennutzungsplan Nachbarschaftsverband Karlsruhe
- Bebauungsplan "Industriegebiet Bannwaldallee und Unterreut": Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch
- Bebauungsplan "Westlich Linkenheimer Tor, Baublock: Moltkestraße, Hans-Thoma-Straße, Bismarckstraße und Wörthstraße":
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
- Hochwasserschutzmaßnahmen auf Gemarkung Karlsruhe am Unterlauf der Alb im Bereich Grünwinkel/Knielingen: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land über eine Kostenbeteiligung
- Kiesgrubengelände Weick im Gewann "Kirchfeld", Gemarkung Neureut: Erwerb von 22 Grundstücken bzw. Teilflächen und Grundstücksanteilen mit zusammen ca. 53 943 qm
- Antrag SPD-Fraktion: Materielle Förderung der Städtepartnerschaft mit Halle
- Antrag StR Schwarzer (FDP): Förderung der Städtepartnerschaft mit Halle durch das Land Baden-Württemberg
- Antrag SPD-Fraktion: Bau von Kindergärten durch die Stadt Karlsruhe
- Antrag SPD-Fraktion: Gelände für Wohnungsbau - Polizeischule Durlach
- Antrag SPD-Fraktion, Antrag GL-Fraktion: Tempo 30 in der Gesamtstadt
- Antrag SPD-Fraktion, Antrag GL-Fraktion: Montessori-Klassen
- Antrag SPD-Fraktion: Montessori-Kindergarten
- Anfrage StR Stolz (GL): Behinderungen durch parkende Kraftfahrzeuge im Bereich Festplatz
- Anfrage StR Jäck (pl): Beschleunigte Zurverfügungstellung von Wohnraum für vorwiegend Einkommensschwache
- Antrag SPD-Fraktion: Gemeindenahe Psychiatrie
- Anfrage StRn Ringelmann, StRn Tebbert, StRn Di Giorgio, StRn Knopf, StR Fischer (SPD): Onkologische Station in der Kinderklinik
- Antrag CDU-Fraktion: Albverlegung bei der Pferderennbahn Knielingen
- Anfrage StRn Baitinger, StRn Di Giorgio, StRn Knopf, StRn Ringelmann (SPD): Modalitäten bei der Bezuschussung der Frauenkulturtage 1989
- Anfrage StRn Rastätter, StR Block (GL): Geplante Müllverbrennung in Karlsruhe
- Anfrage StRn Rastätter, StR Block (GL): Wasser- und Luftemissionen des Zellstoffwerks und der Papierfabrik Holtzmann
- Anfrage StR Stolz (GL) Fahrgastinformationen der VBK und der AVG
- Anfrage StR Schuhmacher (GL): Umnutzungen in reinen und allgemeinen Wohngebieten
- Antrag GL-Fraktion: Stadtbahn nach Bretten

4. Plenarsitzung - 06.03.1990
- Änderung der Hauptsatzung: Aufhebung der unechten Teilortswahl
- Wohnungsbauprogramm:
a) Befriedigung des Wohnungsbedarfs bis 1995 und 2000
b) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
Antrag auf Änderung der Dritten Verordnung der Landesregierung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 28.01.1975 in der Fassung vom 23.11.1976
dazu: Antrag GL-Fraktion, Antrag FDP-Fraktion, Anfrage StR Schlick (KL)
- Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Innerer Stadtbereich - Spielhallen -‚ 1., 2. und 3. Abschnitt": Verlängerung der Geltungsdauer
- Veränderungssperre für die Planbereiche "Gewerbegebiet zwischen Rhein- und Gablonzer Straße", "Mühlburg-West - Teilbereich", "Industriegebiet Neureuter Straße", "Gewerbegebiet Husarenlager": Verlängerung der Geltungsdauer
- Errichtung eines weiteren Aktivspielplatzes in Karlsruhe
- Errichtung von Unterkünften zur vorläufigen Unterbringung von Aus- und Übersiedlern durch die Volkswohnung GmbH:
Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Karlsruhe für zinsverbilligte Darlehen der Deutschen Ausgleichsbank von insgesamt 5 838 000 DM
- Vergabe des Auftrags zum Abbruch des Scheibengasbehälters
- Pflegearbeiten (Mähen, Hacken, Laubaufnahme) in den öffentlichen Grünanlagen für die nächsten vier Jahre (1990 - 1993): Auftragsvergabe
- Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung des städtischen Zuschusses für Kindergärten/Kindertagesstätten
- Antrag GL-Fraktion: Natur- und Landschaftsschutz in Karlsruhe
- Antrag CDU-Fraktion: Information über Sozialhilfeleistungen
- Antrag GL-Fraktion: Änderung der Sammlungsbehälter von Altglas
- Antrag GL-Fraktion: Verbot von Polyvinylchlorid (PVC) bei städtischen Aufträgen
- Antrag GL-Fraktion: Müllvermeidung in Karlsruhe - Verbot von Einweggeschirr bei Stadtfesten, Stadtteilfesten, Straßenfesten und bei Veranstaltungen in städtischen Räumen
- Antrag SPD-Fraktion: Kolumbarien auf Stadtteilfriedhöfen:
- Antrag SPD-Fraktion: Zusammenschluss von Landesgirokasse (LG) und Landeskreditbank (LKB)
- Anfrage StRn Di Giorgio (SPD): SOS-Notrufsäulen in der Nordweststadt
- Anfrage StRn Millington-Herrmann, StR Block (GL): Integriertes Fernschreib- und Datennetz (ISDN) bei der Stadtverwaltung Karlsruhe
- Anfrage StR Rüssel, StR Vogel (CDU): Bebauungsplan "Rheinstrandsiedlung, III. Bauabschnitt"
- Anfrage StR Denecken, StR Schöpperle (SPD): Lagerung von Sondermüll
- Anfrage StRn Rastätter (GL): Räumung des Herbstlaubes von den Waldböden der Waldstadt
- Anfrage StR Kessel, StR Stein, StRn Knopf (SPD): Unterstützung jugendlicher Besucher aus Halle
- Anfrage StRn Dr. Tebbert, StRn Hug, StR Kessel, StR Nitzschke, StR Stein (SPD): Gesundheitsfürsorge für städtische Mitarbeiter
- Anfrage StR Schöpperle, StR Pfalzgraf (SPD): Beschäftigungshilfen für Langzeitarbeitslose
- Anfrage StR Schwarzer (FDP): Verkehrsbelastung der Pulverhausstraße
- Anfrage StR Stolz (GL): Sicherung der Finanzierung von ÖPNV-Maßnahmen durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Anfrage StR Block (GL): Dioxinfunde auf dem Landfahrerplatz
- Anfrage StR Cramer (KL): Wasserverbrauch städtischer Zierbrunnen
- Anfrage StR Stolz (GL): Grüne Welle für den öffentlichen Personennahverkehr

Gemeinderatsprotokolle (14. Legislaturperiode, 6. Februar 1990 -
                           6. März 1990)

Digitalisierung: Stadtarchiv Karlsruhe

Public Domain Mark 1.0 Universell

Archivaliensignatur
3/B Amtsbücher digital / 1775
Umfang
524 Seiten
Sonstige Erschließungsangaben
Band 2-3

Kontext
Amtsbücher digital >> 01. Gemeinderat, Städtische Ausschüsse und Kommissionen >> 01.01. Stadtratsprotokolle
Bestand
3/B Amtsbücher digital Amtsbücher digital

Laufzeit
1990

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Letzte Aktualisierung
12.05.2025, 11:19 MESZ

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Objekttyp

  • Archivale

Entstanden

  • 1990

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