16. Sitzung - Öffentlicher Teil

Archivale

Enthält: ·Einladung ·Niederschrift Die Niederschrift wurde genehmigt. Tagesordnung: 1. Bestellung eines Kreistagsmitgliedes für die Mitunterzeichnung der Niederschrift über die gegenwärtige Sitzung 2. Einwohnerfragestunde gem. § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Hochsauerlandkreises 3. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 03.11.1992 4. Einführung und Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Paul Theodor Homann, Altenbüren‚ Briloner Tor 41, 5790 Brilon 5. Landesstraßenbedarfsplan (Ortsumgehung Fredeburg, L 776); hier: Verabschiedung einer Resolution (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 34 Abs. 3 Satz 1 KrO NW) 6. Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale für den Kreisbrandmeister und die zwei stellvertretenden Kreisbrandmeister 7. Herstellung eines Digitalen Katasterkartenwerkes; hier: Einführung für das Stadtgebiet Sundern 8. Genehmigung zur Übernahme freiwilliger Aufgaben gem. § 20 Abs. 1 (t) KrO NW: hier: Geschäftsführung für den Sauerländer Heimatbund 9. Regionales Entwicklungskonzept für die Region Hochsauerlandkreis - Kreis Soest; hier: Einbringung des Entwurfes 10. Durchführung der Verpackungsverordnung (VerpackV); hier: Einführung des Dualen Systems 11. Satzungsangelegenheiten /Entgeltordnungen 11.1 Erlaß der 2. Satzung zur Änderung der Fleischhygienegebührensatzung vom 19.12.1990 11.2 Erlaß der 1. Satzung zur Änderung der Tierkörperbeseitigungssatzung vom 22.03.1991 11.3 Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im 21.12.1989 11.4 Erlaß einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen 11.5 Neufassung der Allgemeinen Gebührensatzung des Hochsauerlandkreises vom 22.06.1981 11.6. 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst des Hochsauerlandkreises vom 19.12.1990 11.7 1. Änderungsordnung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Medienzentrums des Hochsauerlandkreises in Arnsberg und Brilon vom 12.12.1985 12. Sportförderung im Hochsauerlandkreis; hier: Ideelle und finanzielle Förderung der Breitensportentwicklung im Hochsauerlandkreis 13. Seniorenzentrum "Bernhard-Salzmann-Hospital", Hünenburgstraße 92, 5778 Meschede (Träger: DRK-Kreisverband Meschede e.V.); hier: Weiterer Kreiszuschuß zur Erweiterung und Modernisierung der vorgenannten Einrichtung (Nachfinanzierung) sowie Umstellung auf Schuldendiensthilfe 14. Verein für Einzel- und Gruppenerfahrung e.V. - Frauenzentrum "Frauenzimmer" -‚ Zeughausstr. 11, 5778 Meschede; hier: Antrag auf Gewährung eines Kreiszuschusses für das Jahr 1993 für die "Beratungsstelle für Frauen" innerhalb des vorgenannten Vereins vom 09.07.1992 15. Förderkreis psychisch Kranker e.V., Hauptstr. 44 a, 5760 Arnsberg 1; hier: Zuschußantrag vom 30.09.1992 zu den Personal- und Sachkosten (0,5 Stelle) für die Begegnungsstätte Vinzenz-Haus in Arnsberg 1 16. Fachseminar für Altenpflege des Caritas-Verbandes Arnsberg-Sundern hier: Antrag auf Finanzierung der nicht gedeckten Kosten des Seminarbetriebes für das Jahr 1992 sowie Restkostenfinanzierung für die Folgejahre 17. Anträge auf Erhöhung der allgemeinen Kreiszuschüsse; hier: - Volksmusikerbund Hochsauerlandkreis e.V. - Sängerkreise im Hochsauerlandkreis 18. Antrag der Flugplatz-GmbH Hochsauerland in Schmallenberg auf Gewährung eines Kreiszuschusses für Neubaumaßnahmen auf dem Sonderlandeplatz Schmallenberg-Rennefeld 19. Kinderfrühförderung des Hochsauerlandkreises 20. Schulangelegenheiten der Beruflichen Schulen des Kreises; hier: Errichtung einer Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen - Fachrichtung Kinderpflege - an den Beruflichen Schulen des Hochsauerlandkreises in Olsberg 21. Fach- bzw. Kreisausschußempfehlungen zu Anträgen der Kreistagsfraktionen 21.1 Prüfung, wie Kinder und jugendliche Aussiedler, Ausländer und anerkannte Asylbewerber in den Schulen des Hochsauerlandkreises besser gefördert und integriert werden können; hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.10.1992 21.2 Einrichtung einer Kindertagesstätte oder eines Kinderhortes in der Kreisverwaltung; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.12.1989 21.3 Erarbeitung einer Krankenhausgesamtkonzeption für das Versorgungsgebiet 15 (Hochsauerlandkreis); hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.10.1992 22. Haushaltsangelegenheiten - für das Haushaltsjahr 1991 22.1 Beschluß über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 1991 und Erteilung der Entlastung - für das Haushaltsjahr 1992 21.2 Umschuldung eines Darlehns von ursprünglich 2.830.000 DM gem. § 2 der Haushaltssatzung 1992; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheides gem. § 34 Abs. 3 Satz 2 KrO NW - für das Haushaltsjahr 1993 22.3 Haushaltssatzung des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsjahr 1993 und Investitionsprogramm für die Jahre 1992 bis 1996 sowie Stellenplan für das Haushaltsjahr 1993 Verabschiedung einer Resolution zum Kreishaushalt und den Kreisfinanzen 23. Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften des Kreises 23.1 Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften des Hochsauerlandkreises für das Geschäftsjahr 1993 23.22 Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen an der Winterberg Bob- und Rodelbahn; hier: 1. Sanierung der Betonschäden am Zielauslauf 2. Sanierung der K 9 3. Neuinvestitionen 4. Finanzierungsvorschlag 23.3 Vermögensverwaltungsgesellschaft für den Hochsauerlandkreis mbH (VVGH); hier: Übernahme von WFG-Aktien von den Städten Arnsberg, Brilon und Sundern 24. Anfragen gemäß § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Hochsauerlandkreises

References and Relationships

• Context: 003/4. WP Kreistag
• Holding: Kreistag 003/4. WP Kreistag

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 15.12.1992

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