Öffentlicher Teil der Sitzung vom 20.11.03

Object Details

• title of record: Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Formal description: 1. Verpflichtung neuer Ratsmitglieder; 2. Vereidigung des Beigeordneten Burkhard Hintzsche; 3. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung; 4. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 24.07.2003 (6/2003) und 15.09.2003 (7/2003); 5. Anfrage aus aktuellem Anlass; Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Mehr arbeiten für weniger Geld (01/280/03); 6. Anfragen; 6a. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Unterstützung der Volksinitiative "Zukunft sichern" (01/268/03); 6b. Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Gemeinnützige Arbeit für Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger (01/269/03); 6c. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Videoüberwachung zur Verhütung von Straftaten, Möglichkeiten nach Änderung des Polizeigesetzes (01/264/03); 6d. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kooperation Schule und Betriebe (01/267/03); 7. Anträge; 7a. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Gespräche zur Übernahme des RWE-Anteils an der Stadtwerke Düsseldorf AG (01/273/03); 7b. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aufstellungsbeschluss für ein Gebiet östlich Heyestraße zwischen Morper Straße und der Straße im Brühl (01/272/03); 7c. Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (01/281/03); 7d. Interfraktioneller Antrag: Resolution an Landesregierung und Landtag NRW i. S. Erhalt des Standortes Düsseldorf für Patentgerichtsverfahren (01/284/03); 8. Nutzung des Nordparks im Rahmen der Messe "Druck und Papier 2004" (Neufassung der Drucksache 70/083/03) (70/090/03); 9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2003) (01/251/03); 10. Umschichtung von Mitteln im Wirtschaftsplan des Stadtbetriebs Gebäudereinigung aus SN 1 zur HSt 0550 54038 - Reinigungsleistungen durch Firmen (11/109/03); 11. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in der HSt 0550 54038 - Reinigungsleistung durch Firmen (11/124/03); 12. Bericht des Gemeindeprüfungsamts über die Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens für die Haushaltsjahre 1998 bis 2000 bei der Stadt Düsseldorf (14/013/03); 13. Jahresrechnung 2002: Entlastung des Oberbürgermeisters (14/016/03); 14. Zuwendungsvertrag zur Sicherung sozialer Aufgaben in der Drogenhilfe (Neufassung der Drucksache 50/075/03) (50/109/03); 15. Schließung der Tageseinrichtung für Kinder Siegstraße 12 zum 31.12.2003 (51/087/03); 16. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt 2003 für die Produktgruppe Hilfe zur Erziehung (51/089/03); 17. Betriebskosten für Tageseinrichtungen für Kinder - Antrag auf überplanmäßige Mittel (51/090/03); 18. Behindertengerechter Dreifachsporthallenkomplex: Brinckmannstraße 16 - Grundsatzbeschluss (52/055/03); 19. Kartause-Hain-Schule, Borbecker Straße 25 / Gesamtsanierung II. bis V. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/095/03); 20. 2. Sonderbauprogramm für wertverbessernde Straßenbaumaßnahmen 2003 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung (66/149/03); 21. Brandschutzmaßnahmen für die Verteilerebene (Heinrich-Heine-Galerie) des U-Bahnhofs Heinrich-Heine-Allee - Überplanmäßige Mittelbereitstellung (66/150/03); 22. Herstellung von vorbeugendem baulichen Brandschutz sowie Sanierung des Hauptgebäudes der Feuerwache 1, Hüttenstraße 68 - Grundsatzbeschluss (70/073/03); 23. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/270/03); 24. Wieder- bzw. Neubestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/237/03); 25. Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbands "IT-Kooperation Rhein/Ruhr" (01/245/03); 26. Wiederbenennung einer Vertreterin der Landeshauptstadt Düsseldorf im Kuratorium der Stiftung "Institut für anwendungsorientierte kommunale Software" - IFAKS (01/248/03); 27. Bestellung einer Prüferin uns eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/014/03); 28. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Kindertageseinrichtung Altenbrückenstraße (01/259/03); 29. Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/076/03); 30. a) Änderung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf b) Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf (Neufassung der Drucksache 70/071/03) (70/078/03); 31. Verleihung des Helmut-Käutner-Preises 2004 (41/093/03); Städtebauliche Planungsmaßnahmen:; 32. Bebauungsplan Nr. 5481/34 - Wangeroogerstraße: Anregungen, Änderungen und Ergänzung - Satzungsbeschluss (61/017/03); 33. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 107 - Graf-Adolf-Platz - Plan (61/137/03); 34. Bebauungsplan Nr. 5476/113 - Graf-Adolf-Platz - Änderungen, Satzungen (61/133/03)
• Further information: Art: Protokolle

References and Relationships

• Context: Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Holding: 9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 2003

Further information

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• Last update: 05.11.2025, 3:33 PM CET