Protokollbuch des Gemeinderates Schwanenberg, des Hauptausschusses, Sozialausschusses und Wohnungsausschusses

Archivale

Enthält: u.a.: Niederschrift über die 17. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg v. 17. Mai 1956 A. Öffentliche Sitzung 2. Einführung des Nachfolgers für den am 3.2.1956 ausgeschiedenen Gemeindevertreter Artur Köhler. 3. Ehrungen und Kondolenzen der Gemeinde 4. Beteiligung an den Kosten der Kinder, Jugendlichen- und Müttererholungsfürsorge 5. Antrag der freiwilligen Feuerwehr Schwanenberg auf Erlass der Vergnügungssteuer 6. Beiträge zu den Kosten der Bordstein- und Rinnenanlage in Lentholt. 7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe, Rechnungsjahr 1955 8. Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1956 9. Ausbau der Straße Ortslage Lentholt (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gern. § 45 ( 1 ) GO. NW. 10. Feststellung des Eigentumsverhältnisses der Pappeln am Sportplatz 11. Reparaturen an den Lehrerdienstwohnungen 13. Jubiläum des Spielvereins am 26. und 27. Mai 1956 B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Grundstücksangelegenheiten. 2. Wohnungsangelegenheiten Niederschrift über die 18. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg A . Öffentliche Sitzung 2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gern. § 45 ( 1 ) GO. NW. wegen Erhöhung des Zinssatzes durch die Kreis- und Stadtsparkasse Erkelenz für das Darlehen Volksschulneubau. 3. Verbesserung d e r Wasserläufe an d e r alt en Schule und am Wege nach Hoven. 4. Genehmigung von über - und außerplanmäßigen Ausgaben. 5. Vorlage der Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 1955 . 6. Beiträge zu den Kosten der Bordstein- und Rinnenanlage in Lentholt, Beschluss über die Rechtskraft 7. Aufstellung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen und Geschworenen für die Wahlzeit vom 1.1.1957 - 31.12.1958 8. Freistellen für Berliner Kinder 9. Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 4.11.1956 B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Bericht über die Finanzierung der Schule und weitere Auftragsvergebung 2. Entschädigung des Heinrich Pelzer Niederschrift über die 19 . ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg A . Öffentliche Sitzung 2. Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses ü. die Prüfung der Haushaltsrechnung des Rechnungsjahres 1956 4. Vorlage des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1956 5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gern. § 45 ( 1 ) GO. NW vom 23.9.1956 betr. Vergabe von Arbeiten für den Volksschulneubau in Schwanenberg 6. Ausbau der Schulstraße in Grambusch a) Bericht über die Art des Ausbaues, b) Erhebung von Beiträgen nach § 9 KAG. 7. Maßnahmen im Rahmen d e r Seuchenbekämpfung. 8. Verbesserung des Wasserlaufes an der alten Schule B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Verpachtung einer Ackerparzelle 15. ordentliche Sitzung v. 20.10.1955 Öffentliche Sitzung: 3. Bordsteinverlegung an der Landstraße 11, Nr. 6, Ortslage Genhof. 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zu den Kosten einer Gemeindeveranstaltung auf Grund des § 9 KAG vom 19.2.1953 5. Erhebung von Beiträgen zu den Kosten der Bordsteinanlage in Genhof 6. Grundsteinlegung an der neuen Volksschule Schwanenberg 7. Änderung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.8.1955 in Stromversorgungsangelegenheiten. 8. Glasmacherstiftung 9. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben B. Nicht öffentliche Sitzung 1. Planmäßige Anstellung der Lehrer Martha und Dietrich Motz 14. Sitzung vom 20. September 1955 A. Öffentliche Sitzung" 2. Vergabe der Erd-, Beton- und Maurerarbeiten für den Schulneubau 3. 5te Genehmigung einer gern" § 45 (1) GO. NW ergangenen Dringlichkeitsentscheidung in Stromversorgungsangelegenheiten der Gemeinde 4. Vorlage der Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 1954 5. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 6. Übertragung von Verwaltungsgeschäften auf den Bürgermeister (§ 55 GÖ) 7. Beteiligung, der Gemeinde an der Kinder-, Jugendlichen- und Müttererholungsfürsorge 8. Ergänzung der Schulmöbel für die Schulen Grambusch und Schwanenberg 9. Verschiedenes" B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Planmäßige Anstellung der apl. Lehrer Martha Motz und Dietrich Motz 5. außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg am 7. August 1955 1. Beschaffung einer Baracke zur Unterbringung Obdachloser 2. Genehmigung über- bzw. außerplanmäßiger Ausgaben 13. Sitzung v. 14.04.1955 A. Öffentliche Sitzung 1. Durchführung des Schulbauprojektes a) Grundsätzliches, b) Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 43 (1) GO. NW. Betr. Entwurfsplanung, c) Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 25.000, - DM zur Errichtung einer Volksschule in Schwanenberg 2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 3. Verabschiedung der Haushalts Satzung für das Rechnungsjahr 1955 B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Wohnungsangelegenheit 12. ordentliche Sitzung v. 11.01.1955 1. Schulneubau Schwanenberg 2. Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung Rechnungsjahr 1954 B. Nicht öffentliche Sitzung 1. Grundstücksangelegenheit 11. ordentliche Sitzung v. 30.12.1954 1. Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Rechnung, Rechnungsjahr 1953 zwecks Entlastungserteilung. 2. Vorlage des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung, Rechnungsjahr 1954 3. Strombelieferung der Gemeinden ab Januar 1956 4. Finanzierung Schulneubau Schwanenberg 5. Einrichtung einer gemeindlichen öffentlichen Sprechstelle in Grambusch 6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gern, § 43 (1) GO. NW. Betr. Wettbewerb für den Neubau der Schule Schwanenberg B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Steuerangelegenheiten 9. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg am 6. Juli 1954 1. Schulneubau 2. Straßenbauplan 3. Ausbau der Baracken 4. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 5. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen, Jugendschöffen und Geschworenen 7. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung v. 11.05.1954 1. Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 1954 an die Gemeindevertretung 2. Beschaffung von Katasterkarten und Flurbüchern nach dem neuangelegten Reichskataster 3. Einmaliger Beitrag zum Bau eines Feuerwehr-Erholungsheimes in Bergneustadt 4. Zuschuss an den Turnverein 5. Aufstellung von Plakatanschlagsäulen in der Gemeinde Schwanenberg 6. Beitritt der freiwilligen Feuerwehr Schwanenberg zum Landesfeuerwehrverband B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Realsteuerhebesätze für das Rechnungsjahr 1954 2. Personalangelegenheiten: a) Planmäßige Anstellung der ap. Lehrerin Marlies Hüsmert, b) Eingruppierung eines Gemeindearbeiters nach Lohntarifvertrag 3. Beseitigung der Abwässer der Maschinengenossenschaft in Grambusch 4. Kleinsiedlungsvorhaben in Schwanenberg 6. ordentliche Sitzung v. 16.02.1954 1. Verabschiedung einer Geschäftsordnung (Entwurf liegt bei) 2. Freistellen für Ferienkinder 3. Beschluss über den Beitrag zu den Kosten der Bordstein-und Rinnenanlage in Lentholt 4. Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Rechnung Rechnungsjahr 1952 zwecks Entlastungserteilung 5. Neuwahl bzw. Wiederwahl des stellvertretenden Schiedsmannes und des Schiedsmannes 6. Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben 7. Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1953 8. Abschluss von Betreuer-Bauherrn-Verträgen 9. Information des Rates über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Rechnungsjahre 1948-1950 10. Festlegung der Anbaugrenzen 11. Angelegenheiten der Freiwilligen Feuerwehr 12. Angelegenheiten der Maschinengemeinschaft B. Nichtöffentliche Sitzung. 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gern. § 43 (1) GO. NW. Über Weihnachtszuwendung. 2. Wohnungsangelegenheiten 5. ordentliche Sitzung v. 05.10.1953 1. Genehmigung der Beschlüsse der außerordentlichen Sitzung vom 7.8.1953 2. Erlass einer Hauptsatzung 3. Bildung eines Jagdvorstandes 4. Lichtanlage in den Wohnbaracken bei Genhof 5. Ausbesserung des Weges Schwanenberg-Genfeld 6. Bauliche Änderungen in den Häusern der Gemeinde 7. Grundstücksfrage in Lentholt 8. Pachtsache Gemeinde . / . Kampfeausen 9. Beschaffung von Schulmöbeln für die Schule in Schwanenberg 9. Schulneubau Schwanenberg 10. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 11. Vorlage der Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 1952 12. Zuschuss zu den Kosten der Kinder- und Müttererholungsfürsorge B. Nichtöffentliche Sitzung 1. Personalangelegenheit 4. ordentliche Sitzung v. 21.05.1953 1. Korporative Mitgliedschaft beim Heimatverein d e r Erkelenzer Lande 2. Straßenbeleuchtung 3. Friedhofsangelegenheiten 4. Pappelanpflanzungen 5. Jugendwandern 6. Wohnungsangelegenheiten 7. Bauangelegenheiten 8. Personalangelegenheiten 3. ordentliche Sitzung v. 19.02.1952 1. Erlass einer Ortssatzung für die Erhebung von Anliegerbeiträgen für Bordstein bzw. Rinnenanlagen 2. Instandsetzung der Dorfstraße in Lentholt 3. Erwerb von Siedlungsland 4. Beiträge an Vereine 5. Verlegung der Fernsprechstelle in Genhof 6. Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1952 2. ordentliche Sitzung v. 29.12.1952 1. Übernahme von Anliegerbeiträgen für das Siedlungsvorhaben 2. Vermessung von weiteren Siedlerstellen im Siedlungsgelände der Gemeinde. 3. Instandsetzung der Dorfstraße Lentholt 4. Zuschuss zur Kriegsgräberfürsorge 5. Straßenbeleuchtung 6. Weihnachtszuwendung an die Bediensteten der Gemeinde 7. Lohnvorschuss an die Bediensteten der Gemeinde im Sinne der Landesrechtlichen Vorschriften 8. Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1955 9. Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben 10. Vertretung der Gemeinde Schwanenberg bei Messungsterminen 11. Austausch von Grundstücken zur Anlegung einer Siedlung Erste ordentliche Sitzung v. 25.11.1952 2. Wahl des Bürgermeisters 3. Wahl des Stellvertreters des Bürgermeisters 4. Verpflichtung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden 5. Verpflichtung des stell. Bürgermeisters und der übrigen Amtsmitglieder durch den Bürgermeister 6. Mitteilung über die Niederschrift über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates vom 7.10.1952 der letzten Gemeinderatssitzung 7. Bildung der Ausschüsse 22. Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg vom 7.10.1952 2. Vorschläge für die Wahl der Schöffen und Geschworenen 3. Nachträgliche formelle Beschlussfassung zur planmässigen Anstellung des Lehrers Mathonet 4. Forderungen des Gesundheitsamts aus Gründen d e r Kinderlähmung 5. Instandsetzung am Gemeindehaus 6. Instandsetzung an d e r Lehrerdienstwohnung Schwanenberg 39 7. Ausbau des gemeindeeigenen Hauses Schwanenberg 21 d 8. Genehmigung einer Nachtrags-Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1952 9. Lehrergarten in Schwanenberg 10. Straßenbeleuchtung 11. (Wegeschild am Eingang von Lentholt) . /Vorlage der Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 1951 zwecks Entlastungserteilung 12. Instandsetzung des Oerather Weges 13. Eintragung des Kreisweges L. 11. O. Nr. 6 in das Grundbuch 14. Bildung eines Wahlausschusses für die am 9.11.1952 stattfindende Gemeindewahl 15. Einführung der Mindestgewerbesteuer gemäß § 17a des Gewerbesteuergesetztes 16. Rückblick über die Tätigkeit des jetzigen Gemeinderates 21. Sitzung der Gemeindevertretung Schwanenberg vom 19.6.1952 3. Antrag der Bodenerwerbs- und Siedlungsgesellschaft mbH Hochneukirch, auf Übertragung der Kleinsiedlungs- und Eigenheimvorhaben in Schwanenberg 4. Übernahme der finanziellen Betreuung durch die Gemeinde 5. Wohnungsangelegenheiten 20. Gemeindevertretung Schwanenberg vom 5.5.1952 4. Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1952 5. Beschaffung von Nisthöhlen 6. Antrag des Hauptlehrers Voss auf Änderung des Mietvertrages 19. Sitzung v. 07.03.1952 3. Aussprache über die Verwaltungsgemeinschaft des Amtes Erkelenz - Land mit der Stadt Erkelenz gem. Beschluss der Amtsvertretung vom 22.2.1952 4. Beratung des Nachtragshaushaltsplanes und Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1951 5. Beschlussfassung über die Weitergeltung der Hundesteuerordnung 6. Antrag des Gemeindevertreters Köhler um Anstellung eines Trichinenschauers 7. Antrag des Hauptlehrers Voss auf Wiedermietung des Saale Büdding zur Durchführung des Turnunterrichtes 18. Sitzung der Gemeindevertretung v. 26.11.1952 1. Neuwahl des Bürgermeisters und seines Stellvertreters 2. Verlesen der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.9.1951 3. Verlesen der Niederschriften über die Ausschuss-Sitzungen 4. Vorlage der Haushaltsrechnung 1950 zur Entlastungserteilung 5. Vergebung von Baugrundstücken an Siedlungswillige 6. Tausch von Siedlungsgrundstücken mit Witwe Banken, Grambusch, und Friedrich Friedrichs, Schwanenberg. 7. Bezüge des Gemeindeboten 8. Festsetzung des Landpachtes für 1952 9. Antrag des Vereins der Ostvertriebenen auf Beihilfe zur Weihnachtsbescherung 10. Weihnachtsgeld für die Bediensteten der Gemeinde 11. Schulangelegenheiten in Grambusch 12. Jahresbeitrag 1951 für das Jugendherbergswerk 13. Neuordnung der Feuerversicherungen der Gemeinde Schwanenberg 14. Verschiedenes a ) Übertragung eines Pachtgrundstückes von Christ. Reinartz auf Rudolf Wirtz b ) Errichtung von Heimen seitens der Interessengemeinschaft c ) Sickerbrunnen d ) Straßenbeleuchtung. e ) Krankenschwester. f) Nicht Öffentliche Sitzung. (Niederschrift des Sozialausschusses g ) Fortsetzung zu 11 der Tagesordnung h) Freigabe der Lehrerdienstwohnung in Grambusch 17. Sitzung der Gemeindevertretung v. 14.09.1951 3. Bericht über die fertiggestellten Bauvorhaben 4. Anstellung einer Krankenschwester 5. Grundstückstausch mit Witwe Reinh. Banken 6. Übernahme der Kosten für die Schulzahnpflege 7. Antrag auf Unterstützung des Suchdienstes des Roten Kreuzes 8. Antrag der Interessengemeinschaft der Vereine auf Abhalten einer Sommerkirmes 9. Übernahme der Sandgrube 10. Siedlungsbau 11. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 12. Genehmigung einer Hauptsatzung für d i e Gemeinde Schwanenberg 13. Vorlage d e r Haushaltsrechnung 1949 zwecks Entlastungserteilung 14. Wohnungsfragen 16. Sitzung der Gemeindevertretung v. 07.05.1951 3. Beratung des Haushaltsplanes und Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1951 Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung v. 19.03.1951 1. Gemeinschaftswäscherei Schwanenberg. 2. Siedlungsplanung. 3. Vorbesprechung des Haushaltsplanes 15. Sitzung v. 1.01.1951 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Satzungen für den Hand- und Spanndienst 5. Geteilte oder ungeteilte Unterrichtszeit in der Volksschule der Gemeinde 5 a. Schulverhältnisse an der Volksschule in Grambusch 6. Wahl des stellvertretenden Schiedsmannes 7. Wahl eines Steuerausschussmitgliedes und seines Stellvertretendes 8. Antrag des Lehrers Hundhausen auf Anstrich der Küche 9. Bau des Feuerwehrgerätehauses und der Aborte in Schwanenberg 10. Übernahme der Gemeinschaftswäscherei für die Gemeinde 11. Beratung des Nachtragshaushaltsplanes und Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1950 14. Sitzung der Gemeindevertretung v. 10.11.1950 3. Wahl des Bürgermeisters und seines Stellvertreters 4. Mitteilungen ü. den Straßenbau und die Gebäude der Gemeinde 5. Hand- und Spanndienste 6. Antrag der Siedlungsgemeinschaft 7. Müllabfuhr 8. Antrag Eckmann auf Unterbringung in einem Krankenhaus 9. Wohnungsangelegenheiten 10 a. Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsmannsbezirk Schwanenberg 10. Wahl der Schöffen 11. Ortssatzung zum Schutz der Gemeinde gegen Verunstaltung 12. Gewährung einer Beihilfe an die Ostvertriebenen für die Weihnachtsfeier 13. Gemeinderatssitzung der Gemeindevertretung v. 11.07.1950 3. Instandsetzung des Gemeindehaussaales 4. Verkehrsschilder 5. Müllabfuhr 6. Wasserleitung in Genhof 1920 7. Bebauungsplan für Schwanenberg 8. Eigenleistung der Gemeinde zur Errichtung einer Volksbücherei 9. Verwaltungsgemeinschaft Erkelenz-Stadt / Erkelenz-Land 10. Verschiedenes 11. Geheime Sitzung: Personalfragen 12. Sitzung der Gemeindevertretung v. 05.05.1950 3. Verabschiedung des Haushaltsplanes und Genehmigung der Haushaltssatzung für 1950 4. Vorlage der Rechnungslegung für den 1. Und 2. Abschnitt Rechnungsjahr 1948 zur Entlastungserteilung 5. Hand- und Spanndienste 6. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses 7. Instandsetzung des Geneikerweges 8. Aushängekasten für Grambusch und Genhof 9. Unterweisung des Gemeinderates ü. den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes des Gemeindeprüfungsamtes Landkreis Erkelenz v. 13.1.1949 10. Konzessionsantrag Wetzel-Platzen 12. Wohnungsangelegenheiten 11. Sitzung v. 10.03.1950 3. Antrag des D. Horn um Beihilfe f. Höherlegung der Toreinfahrt und Anlage eines Sickerschachtes 4. Antrag des G. Niemann um Übernahme der Kosten der Borsteinverlegung 5. Antrag des Kreisjugendpflegers für den Mädchen- und Jungenkreis zur Instandsetzung des Jugendheimes 6. Einwürfe gegen die Umlage der Fuhrkosten für die Wegeinstandsetzung 7. Anträge für Siedlungsbauten 8 a. Instandsetzung der Lehrerwohnung Schwanenberg 39 8b. Mietvertrag Lehrer Voss 9. Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1949 10. Vorberatung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1950 11. Wohnungsangelegenheiten Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung v. 3.2.1950 1. Überprüfung aller Wohnungen in der Gemeinde Schwanenberg und zusätzlichen Wohnraum und Anlegung einer Wohnungskartei 2. Hinzuziehung des Flüchtlings Vertreters Halfpape zu den Sitzungen des Wohnungsausschusses 3. Antrag auf Auflösung des Wohnungsausschusses und Übertragung seiner Aufgaben auf die gesamte Gemeindevertretung 4. Benennung eines Gemeindevertreters für den gemeinsamen Finanzausschuss Erkelenz-Stadt und Erkelenz-Land 5. Aussprache über folgende Punkte: a) Schulverhältnisse in der Gemeinde Schwanenberg und Neubesetzung der Hauptlehrerstelle b) Austritt der Gemeinde Schwanenberg aus dem Amtsverband Erkelenz-Land c) Instandsetzung des Gemeindehauses 6. Festlegung eines gemeindeeigenen Sitzungsraumes für die Gemeindevertretung

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• Archivaliensignatur: E2 K/ 75
• Alt-/Vorsignatur: Vorl. Nr.: 75 ; 5/73
• Umfang: 3 cm

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Schwanenberg >> Gemeinde Schwanenberg bis 1935 >> Bürgermeister, Beigeordnete und Gemeinderat
• Bestand: E2 K Schwanenberg

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 3. Febr. 1950 - 19. Okt. 1956

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