Schriftgut

Formale Vorgaben.- Fassung der Patenttitel, Beschreibungen und Patentansprüche.- Anfragen, Stellungnahmen und Beschwerden: Bd. 6

zu Verbundenen Objekten

Enthält:
Prüfung der Bedeutung des Patentanspruchs im Patenterteilungsverfahren und im Verletzungsprozess (Berichte und Gutachten), 1912-1914
Denkschrift über die Frage der Einheitlichkeit der Erfindung (Entwurf), 1913

Archivaliensignatur
Bundesarchiv, BArch R 131/74
Alt-/Vorsignatur
gen. I, 20b Bd 4
Aktenzeichen: gen. I, 20b Bd 4
Sprache der Unterlagen
deutsch

Kontext
Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Patente >> Formale Vorgaben.- Fassung der Patenttitel, Beschreibungen und Patentansprüche.- Anfragen, Stellungnahmen und Beschwerden
Bestand
BArch R 131 Reichspatentamt

Laufzeit
1912-1914

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Provenienz
Reichspatentamt (RPA), 1877-1945
Letzte Aktualisierung
30.01.2024, 14:17 MEZ

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Objekttyp

  • Schriftgut

Entstanden

  • 1912-1914

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