Schriftgut

05. Sitzung des Staatsrates am 30. Jan. 1961: Schlussfolgerungen aus der Durchführung des Straferlasses durch Gnadenerweis

Enthält:
Vorbereitungsmaterial: 2 Vorschläge zur Justiz-Diskussion vom Zentralkomitee, Abt. Kegel [m. hs. Vermerk W. Ulbrichts]; Entwurf eines gemeinsamen Antrags des Ministers der Justiz u. d. Generalstaatsanwaltes d. DDR auf Erlaß einer Richtlinie des Obersten Gerichts über die Anwendung gerichtlicher Strafen [m. hs. K. W. Ulbrichts]
Auswertung der Rechtsprechung des 1a und 1b Strafsenats; Bericht über Mängel in der Arbeitsweise der Justizorgane in Auswertung der Eingaben der Bürger im Zeitabschnitt nach Erlaß des Strafrecht-Ergänzungsgesetzes; Auswirkung des Beschlusses über die Erteilung von Gnadenerweisen in der Gnadenabteilung der Kanzlei des Staatsrates; Bemerkungen zu den Thesen des Berichtes des Ministeriums der Justiz zu Fragen der Strafpolitik; Vermerke; ZA: "Vorvertragliche Streitigkeiten" aus: Die Wirtschaft, 2., 11. Nov. 1961

Archivaliensignatur
Bundesarchiv, BArch DA 5/32
Alt-/Vorsignatur
Aktenzeichen: 0120
Sprache der Unterlagen
deutsch

Kontext
Staatsrat der DDR >> DA 5 Staatsrat der DDR. - Teil 01: Sitzungen und Beschlüsse des Staatsrates >> I. Wahlperiode 1960 - 1963 >> Sitzungen des Staatsrates >> 05. Sitzung des Staatsrates am 30. Jan. 1961
Bestand
BArch DA 5 Staatsrat der DDR

Provenienz
Staatsrat der DDR (StR), 1960-1990
Laufzeit
Jan. 1961

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Letzte Aktualisierung
30.01.2024, 14:36 MEZ

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Objekttyp

  • Schriftgut

Beteiligte

  • Staatsrat der DDR (StR), 1960-1990

Entstanden

  • Jan. 1961

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