Schriftgut

Veröffentlichungen des Deutschen Patentamtes

Enthält:
Anmeldebestimmungen für Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen, Bestimmungen über die Zahlung patentamtlicher Gebühren, über die Nennung des Erfinders und über die Einrichtung der Rolle für die Verbandszeichen vom 1. Okt. 1949 (Drucke);
Merkblätter für Patentanmelder, Gebrauchsmusteranmelder, Warenzeichenanmelder, Inhaber von Alt-Schutzrechten und für Anmelder von Alt-Schutzrechtsanmeldungen (Ausgabe Okt. 1949, Drucke);
Gebührenordnung, Bestimmungen über die Form des Widerspruchs vom 1. Okt. 1949;
Drucklegung der bekanntgemachten Patentanmeldungen

Archivaliensignatur
Bundesarchiv, BArch Z 22/251
Sprache der Unterlagen
deutsch

Kontext
Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes >> Z 22 Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes >> Sonderakten >> Deutsches Patentamt und Patentamt Berlin
Bestand
BArch Z 22 Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes

Provenienz
Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, 1948-1950
Aktenführende Organisationseinheit: V c
Laufzeit
1949

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Letzte Aktualisierung
30.01.2024, 14:30 MEZ

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Objekttyp

  • Schriftgut

Beteiligte

  • Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, 1948-1950
  • Aktenführende Organisationseinheit: V c

Entstanden

  • 1949

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