Schriftgut
Veröffentlichungen des Deutschen Patentamtes
Enthält:
Anmeldebestimmungen für Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen, Bestimmungen über die Zahlung patentamtlicher Gebühren, über die Nennung des Erfinders und über die Einrichtung der Rolle für die Verbandszeichen vom 1. Okt. 1949 (Drucke);
Merkblätter für Patentanmelder, Gebrauchsmusteranmelder, Warenzeichenanmelder, Inhaber von Alt-Schutzrechten und für Anmelder von Alt-Schutzrechtsanmeldungen (Ausgabe Okt. 1949, Drucke);
Gebührenordnung, Bestimmungen über die Form des Widerspruchs vom 1. Okt. 1949;
Drucklegung der bekanntgemachten Patentanmeldungen
- Archivaliensignatur
-
Bundesarchiv, BArch Z 22/251
- Sprache der Unterlagen
-
deutsch
- Kontext
-
Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes >> Z 22 Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes >> Sonderakten >> Deutsches Patentamt und Patentamt Berlin
- Bestand
-
BArch Z 22 Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes
- Provenienz
-
Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, 1948-1950
Aktenführende Organisationseinheit: V c
- Laufzeit
-
1949
- Weitere Objektseiten
- Letzte Aktualisierung
-
30.01.2024, 14:30 MEZ
Datenpartner
Bundesarchiv. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Objekttyp
- Schriftgut
Beteiligte
- Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, 1948-1950
- Aktenführende Organisationseinheit: V c
Entstanden
- 1949