Arbeitspapier | Working paper

Dynamiken einer Rechtskoalition: wie das Scheitern des Friedensprozesses innenpolitischen Populismus in Israel fördert

Israel sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, substantielle demokratische Prinzipien zu verletzen. Ansatzpunkt war eine Reihe von Entscheidungen und Initiativen: Erst im Juli 2016 verabschiedete die Knesset ein verschärftes Transparenzgesetz für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die aus dem Ausland finanziert werden, sowie ein Gesetz, das es dem Parlament erlaubt, Abgeordneten das Mandat zu entziehen. Schon Wochen und Monate zuvor gab es verschiedene Vorschläge aus der Regierung, etwa Kultur- und Medieneinrichtungen stärker zu kontrollieren. Außerdem wurden wiederholt Urteile des Obersten Gerichtshofs missbilligt, was mit der Forderung nach einer Möglichkeit einherging, dessen Entscheidungen durch das Parlament zu überstimmen. Diese Vorstöße haben in Israel, aber auch international für negatives Echo gesorgt. (Autorenreferat)

Dynamiken einer Rechtskoalition: wie das Scheitern des Friedensprozesses innenpolitischen Populismus in Israel fördert

Urheber*in: Lintl, Peter

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ISSN
1611-6364
Extent
Seite(n): 8
Language
Deutsch
Notes
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet

Bibliographic citation
SWP-Aktuell (60/2016)

Subject
Politikwissenschaft
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Israel
Innenpolitik
Populismus
Regierungspolitik
Demokratieverständnis
Parteipolitik
Parteiensystem
Nahost-Konflikt
palästinensisch-israelischer Konflikt
Friedensprozess

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Lintl, Peter
Event
Veröffentlichung
(who)
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
(where)
Deutschland, Berlin
(when)
2016

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-48389-8
Rights
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Last update
21.06.2024, 4:26 PM CEST

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Object type

  • Arbeitspapier

Associated

  • Lintl, Peter
  • Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Time of origin

  • 2016

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