17. Sitzung - Öffentlicher Teil

Archivale

Enthält: ·Einladung ·Niederschrift Die Niederschrift wurde genehmigt. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag 2. Annahme von Niederschriften 2.1 über die Sitzung des Kreistages am 21.10.1997 2.2 über die Sondersitzung des Kreistages am 18.11.1997 3. Einführung und Verpflichtung des Kreistagsmitgliedes Wolfgang Diekmann, wohnhaft in 59929 Brilon-Petersborn, Petersborn 7, sowie Neubesetzung der Fachausschüsse, Gesellschaften und Verbände etc. 4. Abfallwirtschaft im Hochsaueriandkreis; hier: Beleihung nach 5§/16 Abs. 2 Kreislaufwirtschafls- und Abfallgesetz (KrW-AbfG) einschließlich Veräußerung der Abfallentsorgungsanlagen 5. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen; hier: Verwaltungsbeirat der VEW Energie Aktiengesellschaft, Dortmund (VEW Energie AG) 6. Feuerschutz; hier: Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters 7. 50jähriges Bestehen des Staates Israel im Jahre 1998 8. Änderungen bei der Tierkörperbeseitigung aufgrund der BSE-Problematik mit Änderung der Tierkörperbeseitigungssetzung hier: Erlaß der 3. Satzung zur Änderung der Tierkörperbeseitigungssatzung 9. Benutzungs- und Entgeltordnung des Medienzentrums des Hochsauerlandkreises 10. Schulangelegenheiten 10.1 Aufbaubildungsgang für staatlich geprüfte Techniker/Technikerinnen im Bereich "Qualitätsmanagement” in Vollzeit- und Teilzeitform an den Technisch-gewerblichen Schulen des Hochsauerlandkreises in Arnsberg, Berliner Platz 10.2 Kardinal-von-Galen-Schule, Eslohe (Sonderschule für Geistigbehinderte des Caritas-Verbandes Meschede e.V‚) hier: Schaffung von zusätzlichen Schulräumen 11. Kinderfrühförderung im Hochsauerlandkreis - Inhaltliches Konzept der Kinderfrühförderung - Verträge mit den freien Wohlfahrtsverbänden 12. Einrichtung eines Psychosozialen Fachdienstes für Schwerbehinderte im Arbeitsleben bei der örtlichen Fürsorgestelle des Hochsauerlandkreises 13. Weiterentwicklung des Konzeptes zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für arbeitslose Sozialhilfeempfänger 14. Angelegenheiten des ÖPNV/ SPNV 14.1 ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen im Gebiet der Stadt Arnsberg 14.2 Nahverkehrsplan Schienenpersonennahverkehr (SPNV) des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Ruhr-Lippe; hier: Stellungnahme des HSK im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach §§ 8 u. 9 RegG NW 14.3 Fahrzeugförderung im Rahmen des ÖPNV nach § 13 Regionalisierungsgesetz NW hier: Richtlinie 15. Hochsauerlandkreis ins Internet; hier: Vorstellung der Gesamtkonzeption 16. Haushaltsangelegenheiten - für das Haushaltsjahr 1996 16.1 Beschluß über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 1996 und Erteilung der Entlastung - für das Haushaltsjahr 1998 16.2 Beschlußfassung des Kreistages über a) die Stellungnahmen und Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsjahr 1998 b) das Haushaltssicherungskonzept des Hochsauerlandkreises für das Haushaitsjahr 1998 und die Planungsjahre 1999 bis 2000 (mit nachrichtlicher Angabe des Haushaltsjahres 1997); hier: Neufassung mit fortgeschriebenen Ansätzen c) den Stellenplan für das 1998 d) die Hausha!tssatzung des Hochsauerlandkreises für das Jahr 1998 nebst Investitionsprogramm für die Jahre 1997 bis 2001, Haushaltssicherungskonzept, Wirtschaftspläne der Sondervermögen des Kreises sowie Stellenplan 1998 (einschl. der sich aus den Beratungen der Fachausschüsse ergebenden Veränderungen zu einzelnen Haushaltsansätzen - Änderungsliste - unter Einbeziehung folgender Verwaltungsvorlagen): - 5/825 Projekt “Winterpoesie Sauerland 1998" - 5/757 Erstellung eines Führers über Museum im m Hochsauerlandkreis - 5/865 Weiterentwicklung des Projektes zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für arbeitslose Sozialhilfeempfänger (siehe auch gesonderte Beschlußfassung zu TOP 12) - 5/864 Zuschuß an die Beratungsstelle für Frauen im Verein für Einzel- und Gruppenerfahrung e.V., Meschede - 5/883 Neugestaltung des Schulhofgeländes an den Beruflichen Schulen in Arnsberg 2 - 5/881 Neubau eines Werkstattgebäudes an den Technisch-gewerblichen Schuien in Arnsberg - 5/882 Investitionsbedarf für die Beruflichen Schulen des Hochsauerlandkreises - /880 Schaffung zusätzlicher Klassenräume für die Sonderschule für Geistigbehinderte in Eslohe (siehe auch gesonderte Beschlußfassung zu TOP 9.2) 17. Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des Kreises 17.1 Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften des Kreises für das Geschäftsjahr 1998 17.2 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kulturelle Schulen des Hochsauerlandkreises (Musikschule / VHS-Einrichtungen)” für das Haushaltsjahr 1998 17.3 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Hochsauerland-Touristik (Fremdenverkehr/ Sauerland-Museum)” für das Haushaltsjahr 1998 17.4 Rettungs- und Krankentransportdienst; hier: Wirtschaftsplan incl. Gebührenkalkulation 1998 17.5 Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises - AHSK - 17.5.1 Wirtschaftsplan 1998 für den AHSK 17.5.2 Gebührenkalkulation 1998 175.3 Erlaß der 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen 17.5.4 Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung im Wege der Beleihung auf die Firma Edelhoff Süd-West GmbH und Co.; hier: Erlaß einer Satzung über die Entsorgung von Abfällen auf Boden- und Bauschuttdeponien im Kreisgebiet 17.5.5 Abfallwiflschaftskonzept des Hochsauerlandkreises mit Berücksichtigung der Anträge der Kreistagsfraktion Bündnis 90 I Die Grünen vom 13.06.1996 3) wegen Einsammlung und Wiederverwertung von Elektroschrott (Drucksachen Nr. 5/502 und Nr. 5/541) und b) wegen kreisweiter Einführung der Bio-Tonne (Drucksachen Nr. 5/501 und Nr. 5/540) 17.5.6 Müllumladestationen Eslohe-Bremke und Schmallenberg

References and Relationships

• Context: 003/5. WP Kreistag
• Holding: Kreistag 003/5. WP Kreistag

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 16.12.1997

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Provenance: Hochsauerlandkreis
• Delivered via: Archive in NRW
• Last update: 05.11.2025, 3:32 PM CET