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Kommunale Infrastruktur fährt auf Verschleiß

Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Wachstumspotentialen. Zwar besitzt Deutschland im internationalen Vergleich eine durchaus gute Infrastrukturausstattung. Allerdings fährt insbesondere die kommunale Infrastruktur seit Jahren auf Verschleiß. Das heißt, die Investitionen reichen nicht aus, den Werteverzehr der Infrastruktur auszugleichen, und Umfang und Modernität nehmen immer mehr ab. Damit der kommunale Investitionsstau zumindest nicht noch weiter zunimmt, ist ein rasches Umsteuern dringend erforderlich. Die Schaffung eines Sondervermögens beim Bund, mit dem Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen, war ein erster Schritt. Angesicht der Dimension des kommunalen Investitionsstaus in den finanzschwachen Kommunen dürfte dies aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Während die Finanzlage der Kommunen insgesamt gut ist, verfestigt sich die Spaltung in finanzstarke und finanzschwache Gemeinden. Ein erster Schritt zu einem systematischen Lösungsansatz könnte darin bestehen, die Finanzschwäche der Kommunen stärker im Länderfinanzausgleich zu berücksichtigen und auf diese Weise zumindest die Länder in die Lage zu versetzen, die chronische Unterfinanzierung bestimmter Gemeindetypen ausgleichen zu können.

Language
Deutsch

Bibliographic citation
Journal: DIW Wochenbericht ; ISSN: 1860-8787 ; Volume: 82 ; Year: 2015 ; Issue: 43 ; Pages: 1023-1030 ; Berlin: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)

Classification
Wirtschaft
National Government Expenditures and Related Policies: Infrastructures; Other Public Investment and Capital Stock
State and Local Government: Other Expenditure Categories
Intergovernmental Relations; Federalism; Secession
Subject
local public investment
local infrastructure
fiscal equalization

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Gornig, Martin
Michelsen, Claus
van Deuverden, Kristina
Event
Veröffentlichung
(who)
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
(where)
Berlin
(when)
2015

Handle
Last update
10.03.2025, 11:41 AM CET

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  • Michelsen, Claus
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Time of origin

  • 2015

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