Innenministerium, Abteilung IV: Kommunalaufsicht (Bestand)

Bestand

Überlieferungsgeschichte
1956-1958 vom Innenministerium abgegeben
Inhalt und Bewertung
Enthält (Rubriken): Gemeindesachen (Allgemeines; Vertretung und Verwaltung der Gemeinden; Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Gemeindekollegien, der Beamten, Angestellten und Arbeiter im Gemeinde- und Körperschaftsdienst; Verwaltung des Gemeinde- und Stiftungsvermögens, Gemeindewirtschaft); Amtskörperschafts- und Kreisverbandssachen (Allgemeines; Vertretung und Verwaltung der Amtskörperschaften und Kreisverbände; Rechts- und Gehaltsverhältnisse der Mitglieder der Bezirkskollegien, der Kreistage und der Beamten und Angestellten; Vermögensverwaltung; Veröffentlichungen), Sparkassenwesen (Allgemeines; Oberamts-, Kreis- und Gemeindesparkassen; Sparkassenpersonal; Württ. Landessparkasse; Württ. und Deutscher Sparkassen- und Giroverband; Sonstige Sparkassen und Kreditinstitute), Steuerwesen, Haushaltsangelegenheiten (Steuern; Haushaltssatzungen; Erhebung einzelner Steuern), Wasserversorgungswesen (Allgemeines; Einzelne Wasserversorgungsgruppen; Staatsbeiträge und Eisenzuteilung zur Wasserversorgung), Schulsachen, Jugendangelegenheiten (auch: Büchereien), Sonstiges (Geschäftsverteilung und Dienstbetrieb der Abt. IV; Eingaben).

Zur Behördengeschichte: Innerhalb des 1806 in Stuttgart errichteten Innenministeriums war die Abteilung IV für die Belange der Kommunalverwaltung zuständig. Im Zuge der Auflösung der (1817/18 errichteten) vier Kreisregierungen wurde im Juni 1924 die Ministerialabteilung für Bezirks- und Körperschaftsverwaltung als dem Innenministerium angegliederte Mittelinstanz eingerichtet, die bis 1934 parallel zur Abteilung IV innerhalb des Ministeriums bestand (vgl. die Bestände E 180 I-VII im Staatsarchiv Ludwigsburg). Nach 1934 war die Ministerialabteilung nur noch Abteilung des Innenministeriums. 1945 wurden die Zuständigkeiten zwischen den neuerrichteten Landesverwaltungen des Innern in Stuttgart und Tübingen regionalbezogen geteilt. Ab 1952 erhielten die neu errichteten Regierungspräsidien Stuttgart und Tübingen weithin dieselben Zuständigkeiten, wie sie vormals die Ministerialabteilung als Mittelbehörde der Innenverwaltung gehabt hatte. Mehrfach wurden Änderungen in den Zuständigkeiten der einzelnen Geschäftsteile bzw. Referate der Ministerialabteilung / der Abteilung im Innenministerium vorgenommen. Die elf bis dreizehn Geschäftsteile bzw. Referate der Abteilung IV umfaßten im wesentlichen die großen Aufgabenbereiche: Gemeinde- und Körperschaftssachen: Gemeindeangehörigkeit, Oberamts-, Kreis- und Gemeindegebietsänderungen, Hoheitszeichen, Gemeindenamen; Vertretung und Verwaltung der Amtskörperschaften und Gemeinden, Aufsicht über die Verwaltung, Visitationen, Staatsaufsichtsgemeinden; Rechtsverhältnisse der Beamten und Angestellten der Amtskörperschaften und Gemeinden, Besoldung, Pensionen, Unfall- und Krankenfürsorge; Aufsicht über die Vermögensverwaltung der Gemeinden und Amtskörperschaften, Haushaltssachen, Stiftungen, Rechnungswesen; Gemeindenutzungen, Realgemeinderechte; Veröffentlichungen der Gemeinden und Amtskörperschaften; Sparkassenwesen; Steuerwesen, Finanzstatistik; Wassersachen Allgemeines und Einzelnes, Aufteilung in drei ("Technische") Geschäftsteile bzw. Referate für die drei regional abgegrenzten Bezirke I, II und III. Akten zur Organisation bzw. Geschäftsverteilungspläne finden sich im Bestand E 151/01 (Kanzleidirektion des Innenministeriums) Bü 284, 285, 289, 753, 774 .

Bearbeiterbericht: Die Überlieferung der Abteilung IV - Kommunalangelegenheiten des Innenministeriums lag bisher vor in den Teilbeständen: E 151 d I : Übergabeverzeichnis von 1956 mit einem Sonderverzeichnis von 1966 für die miteingekommenen Akten betr. Staatsbeiträge zur Wasserversorgung der Gemeinden (beide jetzt Teil des Bestandes E 151/41); E 151 d II : Übergabeverzeichnis von 1958 (jetzt Teil des Bestandes E 151/41) mit einem Sonderverzeichnis über die Akten des Innenministeriums zur Gemeindefinanzstatistik, die über das Statistische Landesamt eingekommen sind (jetzt Bestand E 151/44); E 151 d III: Übergabeverzeichnis von 1981, teilweise mit Akten, die über das Regierungspräsidium in das Hauptstaatsarchiv eingekommen sind (jetzt Teil des Bestandes E 151/41); E 151 d IV : Schriftgut betr. Sparkassenwesen (jetzt Teil des Bestandes E 151/41), eingekommen mit den Akten des Bestandes E 151 d III; dabei ein Sonderverzeichnis von Personalakten der Gemeinde- und Körperschaftsbeamten von 1966 (jetzt Bestand E 151/42) und ein Sonderverzeichnis von Stellenakten der Ortsvorsteher von 1966 (jetzt Bestand E 151/43). Wie die Übersicht zeigt, wurden die Akten betr. die Staatsbeiträge zur Gemeindewasserversorgung in die nach Landkreisen geordneten Akten des gleichen Betreffs aus der Ablieferung von 1958 (AZ. IV 2499) integriert. Diese Unterlagen umfassen 2,8 lfd. m und sind nun unter der Signatur E 151/41 Bü 1110-1144 zu finden. Ebenfalls aufgelöst wurde der provisorisch gebildete Teilbestand Sparkassenwesen. Die Aktengruppe wurde in den Hauptbestand E 151/41 eingefügt, zudem wurde eine Provenienztrennung zwischen Akten des Innenministeriums (4,6 lfd. m) und Akten der Ministerialabteilung für Bezirks- und Körperschaftsverwaltung (2,9 lfd. m) durchgeführt. Aus der Ablieferung E 151 d II wurden die Akten betr. Ausgleichsstock 1943-1951 ausgehoben und als Bestand EA 2/106 verselbständigt (2,6 lfd. m). Gliederung Da ein Aktenplan der Kommunalabteilung des Innenministeriums aus der Zeit vor 1945 nicht mehr ermittelt werden konnte, wurde die Ordnung und Gliederung des Bestandes aufgrund der durchgängig vergebenen Aktenzeichen ( aus der Abteilungsnummer IV und einer bis zu vierstelligen Aktenziffer, im Findbuch als erste Vorsignatur erfaßt ) erstellt. Dieses Verfahren erwies sich insofern als sinnvoll, als nach 1945 die Akten weiterhin nach diesem Registraturplan abgelegt wurden und auch so in Ablieferungen 1956, 1958, 1962 und 1981 ins Hauptstaatsarchiv gelangt sind ( vgl. die Bestände EA 2/401-404 ). Die Gliederung des Bestandes versucht eine Rekonstruktion des Aktenplanes. Einige ältere Akten weisen zudem noch eine Kasten-/Fach-Signatur auf, die jedoch als Vorsignatur bei der Verzeichnung nicht berücksichtigt wurde. Dagegen wurden die laufenden Nummern der Aktenablieferungsverzeichnisse als zweite Vorsignatur in das jetzige Findbuch mitaufgenommen. Die wenigen Büschel zum Schulwesen sind innerhalb der Kommunalabteilung angewachsen, weitere Unterlagen zu Schulsachen innerhalb des Innenministeriums finden sich jedoch in Bestand E 151/02 (Innenministerium- Abteilung II). Die Ordnung von Aktenbunden innerhalb einzelner Serien nach Kreisen basiert auf der Verwaltungseinteilung nach dem Gesetz über die Landeseinteilung vom 25. April 1938 ( Reg.Bl. für Württemberg vom 3.5.1938). Generell wurden bei der Verzeichnung Provenienzscheidungen sowie eine Trennung von Vor- und Nachakten (Stichtag 8. Mai 1945) vorgenommen, sofern es sich nicht nur um einzelne Schriftstücke handelte, deren Herausnahme aus dem vorliegenden Aktenbund nicht sinnvoll gewesen wäre (siehe Liste im Anschluß an das Vorwort). Größere Kassationen wurden nicht durchgeführt, lediglich Dubletten, sonstige Mehrfertigungen und einige wenige Büschel wurden aussortiert (0,4 lfd. m). Mit der Erschließung des Bestandes begann im November 1990 Archivangestellte Dorothee Breucker, die den Hauptteil der Ordnungs- und Verzeichnungsarbeiten übernahm (Verzeichnung der Büschel 1 bis 997 und 1101 bis 1256 sowie Trennung von Provenienzen und Vor- bzw. Nachakten ). Im Rahmen der praktischen Ausbildung von Teilnehmern des 26. und 27. Fachhochschullehrgangs arbeiteten an der Verzeichnung mit die Archivanwärter/innen Daniela Deckwart (Bü 1110-1144, Verzeichnung und Zuordnung), Nicole Röck (Bü 1257-1265), Thomas Schreiner (Bü 1266-1268, 1317-1330), Katja Hoffmann (Bü 1269-1301, 1315, 1316), Edith Holzer (Bü 1302a-1314, 1285a), Armin Braun (Bü 1331-1356, 1358, 1359), Andrea Rößler (Bü 1360-1379), Hartmut Obst (Bü 1380-1391). Werkstudentin Ulrike Kirchberger (Bü 1392-1413) und Archivoberinspektorin Sabine Schnell (Bü 1424-1557) beendeten die Verzeichnungsarbeiten; letztere übernahm auch die Endredaktion des Findbuchs. Archivangestellte Wilhelmine Kovacs besorgte die Entmetallisierung der Akten sowie kleinere Ausbesserungen und die Verpackung der Büschel in Archivboxen. Die Erfassung der Titelaufnahmen erfolgte auf MIDETIT-Formularen, das Findbuch wurde mit Hilfe des Programmpakets MIDOSA der Staatlichen Archivverwaltung Baden-Württemberg erstellt. Der Bestand E 151/41 enthält nunmehr 48,5 lfd. m Akten mit einer Laufzeit von (1814) 1820-1945, mit vereinzelten Nachakten bis 1955 (1965). Die Mehrzahl der Akten stammt aus der Zeit ab etwa 1900. Die Teilbestände E 151/42 umfassen 1,7 lfd. m, E 151/43 2,3 lfd. m und E 151/44 14 lfd. m Schriftgut. Stuttgart, im November 1992 Sabine Schnell

Abkürzungsverzeichnis:
Allg. Allgemeines
Aufl. Auflage
Bü Büschel
Bd. Band
ca. circa
Dez. Dezember
DGO Deutsche Gemeindeordnung
Dr.(Ing.) Doktor (-Ingenieur)
e. V. eingetragener Verein
Fasz. Faszikel
geb. geborene
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
HJ Hitlerjugend
hrsg. herausgegeben
i. A. im Allgäu
Jan. Januar
Jg. Jahrgang
Lkr. Landkreis
Nov. November
Nr. Nummer
OA, OÄ Oberamt, Oberämter
o. D. ohne Datum
o. J. ohne Jahr
Okt. Oktober
(o.) M (ohne) Maßstab
Qu. Quadrangel
S. Seite(n)
SA Sturmabteilung
sogen. sogenannt
U'fasz. Unterfaszikel

Provenienztrennungen:
Alte Signatur EA 2/401: Neue Signatur E 151/41:
Nr.59 (AZ: IV 201) Bü 983
Nr.74 (AZ: IV 347) Bü 984
Nr.79 (AZ: IV 370) Bü 985
Nr.117 (AZ: IV 986) Bü 986
Nr.152 (AZ: IV 1518) Bü 987
Nr.158 (AZ: IV 1710) Bü 988
Nr.161 (AZ: IV 1760) Bü 989
Nr.162 (AZ: IV 1775) Bü 990
Nr.164 (AZ: IV 1850) Bü 991
Alte Signatur EA 2/404: Neue Signatur E 151/41:
Nr.589 (AZ: IV 290) Bü 992
Nr.609 (AZ: IV 330) Bü 993
Nr.683 (AZ: IV 444) Bü 994
Nr.684 (AZ: IV 445) Bü 995
Nr.694 (AZ: IV 447) Bü 996
Nr.791 (AZ: IV 601) Bü 538
Nr.1273 (AZ: IV 4020) Bü 997
Alte Signatur E 151 d I: Neue Signatur:
Nr.186 (AZ: IV 1450) E 151/02 Bü 903a
Nr.189 (AZ: IV 1471) E 151/02 Bü 915e
Nr.194 (AZ: IV 1525) E 151/02 Bü 915c
Nr.195 (AZ: IV 1530) E 151/02 Bü 915b
Nr.196 (AZ: IV 1533) E 151/02 Bü 910a
Nr.197 (AZ: IV 1534) E 151/02 Bü 915a
Nr.201 (AZ: IV 1544) E 151/02 Bü 918a
Nr.300 (AZ: IV 5015) E 150
Alte Signatur E 151 d II: Neue Signatur:
lfd. Nr. 37, 40-44, 48-50 A 39, Nachträge
lfd. Nr. 38, 39, 45-47, 52 E 175
lfd. Nr. 51 J 251 b Nr. 304-307
Alte Signatur E 151 d III: Neue Signatur:
lfd. Nr. 499 (AZ: IV 5005) E 151/02 Bü 1174
lfd. Nr. 503 (AZ: IV 5020) E 151/02 Bü 1175
lfd. Nr. 506 (AZ: IV 5035) E 151/02 Bü 1176
Alte Signatur E 151 d III (lfd.Nr.)/ Neue Signatur:
Neue Signatur E 151/41 (Bü):
lfd. Nr. 1 (AZ: IV 2) E 180
lfd. Nr. 14 / Bü 623 (AZ: IV 33) EA 2/404 Nr. 250
lfd. Nr. 41 / Bü 625 (AZ: IV 41) EA 2/404 Nr. 250a
lfd. Nr. 26, 22 / Bü 643, 644, 667 (AZ: IV 50) EA 2/404 Nr. 253a
lfd. Nr. 37 / Bü 685 (AZ: IV 85) EA 2/404 Nr. 302a
lfd. Nr. 38 / Bü 686 (AZ: IV 87) EA 2/404 Nr. 304
lfd. Nr. 42 / Bü 690 (AZ: IV 95) EA 2/404 Nr. 308
lfd. Nr. 51 / Bü 701 (AZ: IV 118d) EA 2/401 Bü 35a
lfd. Nr. 70 / Bü 718 (AZ: IV 129) EA 2/404 Nr. 430
lfd. Nr. 75 / Bü 723 (AZ: IV 142) EA 2/404 Nr. 444
lfd. Nr. 85 / Bü 732 (AZ: IV 162) EA 2/404 Nr. 452
lfd. Nr. 98, 99 / Bü 741-743, 746-748 EA 2/404 Nr. 476a
(AZ: IV 181)
lfd. Nr. 97 / Bü 752 (AZ: IV 181) EA 2/404 Nr. 476a
lfd. Nr. 99 / Bü 754 (AZ: IV 181) EA 2/404 Nr. 476a
lfd. Nr. 96 / Bü 762 (AZ: IV 181) EA 2/404 Nr. 476a
lfd. Nr. 103 / Bü 768 (AZ: IV 186) EA 2/404 Nr. 487
lfd. Nr. 110 / Bü 776 (AZ: IV 191) EA 2/404 Nr. 491
lfd. Nr. 119 / Bü 788 (AZ: IV 198) EA 2/404 Nr. 515
lfd. Nr. 121 / Bü 790 (AZ: IV 200) EA 2/404 Nr. 516
lfd. Nr. 123 / Bü 798 (AZ: IV 211) EA 2/404 Nr. 538
lfd. Nr. 140 / Bü 812 (AZ: IV 250) EA 2/404 Nr. 553
lfd. Nr. 153 / Bü 825 (AZ: IV 305) EA 2/404 Nr. 602a
lfd. Nr. 157 / Bü 830 (AZ: IV 325) EA 2/404 Nr. 607

Alte Signatur E 151 d III (lfd.Nr.)/ Neue Signatur:
Neue Signatur E 151/41 (Bü):
lfd. Nr. 164a (AZ: IV 371) E 180
lfd. Nr. 171 (AZ: IV 374) E 180
lfd. Nr. 173 / Bü 836 (AZ: IV 390) EA 2/404 Nr. 650
lfd. Nr. 174 / Bü 844 (AZ: IV 391) EA 2/404 Nr. 651
lfd. Nr. 178 / Bü 863 (AZ: IV 405) EA 2/404 Nr. 657
lfd. Nr. 182 / Bü 867 (AZ: IV 410) EA 2/404 Nr. 660
lfd. Nr. 185 / Bü 885 (AZ: IV 416) EA 2/404 Nr. 662
lfd. Nr. 203 (AZ: IV 443b) E 180
lfd. Nr. 210 / Bü 922 (AZ: IV 520) EA 2/404 Nr. 743
lfd. Nr. 217 / Bü 929 (AZ: IV 560) EA 2/404 Nr. 771
lfd. Nr. 221 / Bü 933 (AZ: IV 575) EA 2/404 Nr. 756
lfd. Nr. 263 / Bü 956 (AZ: IV 770) EA 2/404 Nr. 850
lfd. Nr. 264 (AZ: IV 777) EA 2/404 Nr. 878a
lfd. Nr. 266 / Bü 958-959 (AZ: IV 781) EA 2/404 Nr. 888/04
lfd. Nr. 275 (AZ: IV 829) E 151/01 Bü 3171
lfd. Nr. 277 / Bü 967 (AZ: IV 830) EA 2/404 Nr. 893a
lfd. Nr. 278 (AZ: IV 831) E 151/01 Bü 3165
lfd. Nr. 279 (AZ: IV 831) E 151/01 Bü 3166
lfd. Nr. 280 (AZ: IV 834) E 151/01 Bü 3168
lfd. Nr. 284 (AZ: IV 837) E 151/01 Bü 3167
lfd. Nr. 284 (AZ: IV 837) EA 2/404 Nr. 905
lfd. Nr. 284a (AZ: IV 841) E 151/01 Bü 3169, 3170
lfd. Nr. 284a (AZ: IV 841) EA 2/ 404 Nr. 907a
lfd. Nr. 285 (AZ: IV 853) E 151/01 Bü 3172
lfd. Nr. 301 / Bü 980 (AZ: IV 900) EA 2/404 Nr. 920
lfd. Nr. 306 / Bü 1361 (AZ: IV 1130) EA 2/404 Nr. 921
lfd. Nr. 309 / Bü 1362 (AZ: IV 1140) EA 2/404 Nr. 937
lfd. Nr. 315 / Bü 1367 (AZ: IV 1148) EA 2/404 Nr. 938a
lfd. Nr. 342 / Bü 1379 (AZ: IV 1270) EA 2/404 Nr. 955
lfd. Nr. 348 / Bü 1382 (AZ: IV 1365) EA 2/404 Nr. 1028
lfd. Nr. 348b / Bü 1384 (AZ: IV 1365) EA 2/404 Nr. 1035
lfd. Nr. 353 / Bü 1389 (AZ: IV 1374) EA 2/404 Nr. 1068
lfd. Nr. 354 / Bü 1390 (AZ: IV 1380) EA 2/404 Nr. 1077
lfd. Nr. 364 / Bü 1392 (AZ: IV 1530) EA 2/404 Nr. 1096
lfd. Nr. 366 / Bü 1394 (AZ: IV 1550) EA 2/404 Nr. 1097
lfd. Nr. 367 / Bü 1395 (AZ: IV 1555) EA 2/404 Nr. 1098
Alte Signatur E 151 d III (lfd.Nr.)/ Neue Signatur:
Neue Signatur E 151/41 (Bü):
lfd. Nr. 387 / Bü 1404 (AZ: IV 1665) EA 2/404 Nr. 1117
lfd. Nr. 391 / Bü 1408 (AZ: IV 1700) EA 2/404 Nr. 1148
lfd. Nr. 393 / Bü 1410 (AZ: IV 1702) EA 2/404 Nr. 1149
lfd. Nr. 395 / Bü 1412 (AZ: IV 1708) EA 2/404 Nr. 1160
lfd. Nr. 399 / Bü 1426 (AZ: IV 1730) EA 2/404 Nr. 1174
lfd. Nr. 401 / Bü 1428 (AZ: IV 1740) EA 2/404 Nr. 1189
lfd. Nr. 412 / Bü 1437 (AZ: IV 1830) EA 2/404 Nr. 1198
lfd. Nr. 413 / Bü 1438 (AZ: IV 1835) EA 2/404 Nr. 1206a
lfd. Nr. 421 / Bü 1444 (AZ: IV 1890) EA 2/404 Nr. 1219
lfd. Nr. 438 / Bü 1457 (AZ: IV 2038) EA 2/404 Nr. 1228
lfd. Nr. 498 / Bü 1549 (AZ: IV 4021) J 121 / J 122
lfd. Nr. 499 / Bü 1551 (AZ: IV 5000) EA 2/404 Nr. 1275
Alte Signatur E 151 d IV: Neue Signatur
lfd. Nr. 1-58 (AZ: IV 237-IV 490) E 180
lfd. Nr. 142 (AZ: IV 1618) E 180

Konkordanz:
Bestellnr. Ordnungsnr.
1 4
2 5
3 6
4 7
5 2
6 3
7 1
8 273
9 26
10 10
11 73
12 74
13 91
14 94
15 95
16 96
17 97
18 98
19 99
20 100
21 101
22 102
23 103
24 104
25 105
26 120
27 127
28 153
29 150
30 151
31 159
32 160
33 161
34 211
35 214
36 218
37 219
38 221
39 222
40 229
41 230
42 245
43 246
44 248
45 249
46 250
47 251
48 252
49 253
50 254
51 255
52 256
53 257
54 258
55 259
56 282
57 283
58 284
59 286
60 287
61 288
62 340
63 341
64 345
65 346
66 347
67 348
68 349
69 350
70 263
71 264
72 271
73 272
74 276
75 277
76 279
77 280
78 93
79 353
80 354
81 355
82 357
83 396
84 365
85 366
86 367
87 368
88 369
89 370
90 371
91 372
92 373
93 374
94 375
95 376
96 377
97 378
98 379
99 380
100 381
101 382
102 383
103 384
104 385
105 386
106 387
107 388
108 389
109 390
110 391
111 392
112 393
113 394
114 395
115 281
116 423
117 424
118 425
119 450
120 451
121 452
122 453
123 454
124 455
125 456
126 457
127 458
128 459
129 460
130 461
131 462
132 464
133 465
134 466
135 467
136 474
137 476
138 490
139 491
140 426
141 508
142 509
143 510
144 511
145 512
146 513
147 514
148 515
149 516
150 519
151 520
152 521
153 522
154 532
155 535
156 536
157 537
158 538
159 539
160 540
161 541
162 542
163 544
164 545
165 546
166 547
167 548
168 549
169 550
170 551
171 612
172 613
173 615
174 616
176 623
177 624
178 625
179 626
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Object Details

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References and Relationships

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