AV-Materialien

Präsident des Landtags Baden-Württemberg Camill Wurz zur Arbeit im Parlament

(O-Ton) Camill Wurz, CDU, Präsident des Landtags von Baden-Württemberg: Rückgang kleiner Anfragen trotz mannigfaltiger Bemühungen nicht festzustellen: Statistik / Andere Mittel als Appelle verfassungsrechtlich nicht gegeben: Abgeordnete berufen sich auch in ganz kleinen Dingen gern auf ihr Gewissen, geschützt durch Artikel 29 Landesverfassung, auch nach Geschäftsordnung jeder Abgeordnete zu kleiner Anfrage berechtigt / Kleine Anfrage immerhin am wenigsten belastendes Instrument der Kontrollinitiative, dennoch Regierung stark von eigentlicher Arbeit abgelenkt / Zur Parlamentsreform: Spezielle Kommission eingesetzt, aus Zeitmangel nur wenige Sitzungen, bisher keine neue Initiative zur Begrenzung der Anfragen / Zwei Ergebnisse der Kommission: Erleichterung bei Aufhebung der Immunität der Abgeordneten, Details, Fragen parlamentarischer Kontrolle, insbesondere auf dem Haushaltssektor, Details / Anzahl und zeitliche Lage der Parlamentssitzungen / Hält auch bei Abgeordnetenschwund am späten Abend Zufallsmehrheiten für unwahrscheinlich / Lehnt den Vorwurf, die absolute Mehrheit der CDU verhindere jede echte Diskussion, ab / (10'47)
Musik / (2'39)

Archivaliensignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 5/003 D731013/206
Alt-/Vorsignatur
6026917
Umfang
0:14:00; 0'14
Sonstige Erschließungsangaben
Herkunft: Chronik Baden-Württemberg

Kontext
Chronik der Woche Baden-Württemberg SDR 1971-1974 >> 1973 >> Juli
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 5/003 Chronik der Woche Baden-Württemberg SDR 1971-1974

Indexbegriff Sache
Reform
Siebziger Jahre
Indexbegriff Person
Indexbegriff Ort
Baden-Württemberg; Landtag: Landtagspräsident

Laufzeit
21.07.1973

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
20.01.2023, 16:48 MEZ

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Objekttyp

  • AV-Materialien

Entstanden

  • 21.07.1973

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