Öffentlicher Teil der Sitzung vom 14.05.1998

Archivalientitel
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Formalbeschreibung
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1.a) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.03.1998 /2/98)
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmtiglieds
3. Vereidigung und Amtseinführung des Herrn Beigeordneten Göbel
4. Wiederwahl des Herrn Beigeordneten Dr. Friege (01/036/98)-(abgesetzt)
5. Anfragen aus aktuellem Anlass (abgesetzt)
6. Anträge
a) der CDU-Ratsfraktion zur Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans zur Wohnbebauung des Geländes Am Trippelsberg/Karweg (01/039/98)
b) der CDU-Ratsfraktion zur Förderung von Wohnungseigentum, insbesondere des Baus von Eigenheimen für junge und kinderreiche Familien (01/040/98)
c) der CDU-Ratsfraktion zur Entwicklung und Stärkung der Regionen im Land Nordrhein-Westfalen (01/041/98)
d) der CDU-Ratsfraktion zur städtebaulichen Neugestaltung des Gebiets Seniorenzentrum Flehe (01/042/98)
e) der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Aktionsprogramm zur Linderung der Folgen und zur Bekämpfung der Armut in Düsseldorf (01/043/98) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/044/98)
7. Genehmigung von gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlüssen
a) Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule (01/035/98)
b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 020 3 502/1 - Unterhaltung der Gebäude - (40/024/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
c) Rheinstadion - Machbarkeitsstudie (52/012/98)
d) Sonderzuschuß für den Wiederaufbau einer Sporthalle durch den TV-Angermund 1909 e. V. (52/013/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
8. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/038/98)
9. Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben - hier: Zuständigkeit gemäß § 82 Abs. 1 GO NW (20/010/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/012/98)
11. Bonus-Malus-System "Budgetierung - Verwaltungshaushalt" (20/013/98) - Berichterstatter. Stadtkämmerer Vogt
12. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 17 - Vennhausen, Unterbach und in der Elb - (36/009/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
13. Sanierung Corneliusstraße (36/042/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
14. "Düsseldorfer Mittsommernacht" am Samstag, den 20.06.1998
a) Freigabe verlängerter Öffnungszeiten (36/076/98)
b) Aufhebung der gesetzlichen Sperrzeit in der Nacht vom 20.06. zum 21.06.1998 für Schank- und Speisewirtschaften im Stadtgebiet (36/079/98)
15. Annahme einer Schenkung; "Radschläger" von Prof. Becker (41/002/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
16. Annahme eines Vermächtnisses für das Kunstmuseum Düsseldorf (41/009/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
17. Opernshop Düsseldorf - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Errichtung eines Opernshops für die Deutsche Oper am Rhein (Opernhaus Düsseldorf) (41/012/98)-(einschl. Erg.) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/046/98)
18. Klärwerk Düsseldorf-Nord
a) Erneuerung der Mittel- und Niederspannungsanlage (60/004/98)
b) Erneuerung und Umbau Räumerbrücken (60/005/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
19. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5578/40 Brehmstraße (61/007/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5285/20 Kleianshof (61/028/98)
c) Satzungsbeschluß Gestaltungssatzung Karlstadt - Plan-nr. 5476/112 (61/031/98)
d) Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB-Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5772/57 südöstl. Ickerswarder Straße (61/034/98)
e) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-nr. 5479/53 Rheinbabenstraße (61/045/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
20. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Umbau Übergangsheim für Asylbewerber Oberbilker Allee 1 (50/036/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels

Sonstige Erschließungsangaben
Art: Protokolle

Kontext
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
Bestand
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Laufzeit
1998

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Geliefert über
Letzte Aktualisierung
05.11.2025, 16:34 MEZ

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Objekttyp

  • Sonstiges

Entstanden

  • 1998

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