Abschiebungen nach Syrien: Eine menschenrechtliche Bewertung der aktuellen Debatte

Abstract: Abschiebungen nach Syrien waren bis vor kurzem kein Thema in der politischen und öffentlichen Debatte. Seit mittlerweile zehn Jahren ist das Land im Bürgerkrieg. Bis Dezember 2020 wurde der seit 2012 geltende bundesweite Abschiebungsstopp stets verlängert. Medienberichten zufolge prüft das Bundesinnenministerium seitdem intensiv, wie Abschiebungen nach Syrien konkret umgesetzt werden könnten. Bisher ist die Diskussion auf die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern beschränkt. Dabei ist jedoch zu beachten, dass beide Begriffe viel Interpretationsspielraum zulassen. Zudem wird die umfassende Geltung des menschenrechtlichen Refoulement-Verbots (Verbot der Zurückweisung) in der Diskussion oft nicht hinreichend berücksichtigt

Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
Online-Ressource, 12 S.
Language
Deutsch
Notes
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Classification
Recht
Keyword
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Europäische Menschenrechtskonvention
Menschenrecht
Menschenrechtsverletzung
Syrien
Deutschland

Event
Veröffentlichung
(where)
Mannheim
(who)
SSOAR, GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V.
(when)
2021
Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(who)
Deutsches Institut für Menschenrechte
(when)
2021
Contributor
Deutsches Institut für Menschenrechte

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-73689-3
Rights
Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
15.08.2025, 7:39 AM CEST

Data provider

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  • Deutsches Institut für Menschenrechte
  • SSOAR, GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V.

Time of origin

  • 2021

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