Zulässigkeit des Rechtsweges.- Klärung von Detailfragen

Schriftgut

Enthält:
Möglichkeit des Rechtswegs bei Ansprüchen von unselbständigen Selbstversorgern (Landarbeiter) gegenüber Inhabern von Selbstversorgerwirtschaften
Berufungsurteil des Landesarbeitsgerichts Erfurt vom 28. Apr. 1949 in der Arbeitsrechtssache Kurt Kühlewind ./. Max Weber um Zusatzversorgung für die schwangere Frau Kühlewinds
Möglichkeit der Zwangsvollstreckung bei verstaatlichtem Eigentum
Möglichkeit des Rechtsweges und der Zwangsvollstreckung bei Staatsbürgern der Besatzungsmächte
Enthält auch:
Verordnung des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin vom 4. Juni 1879 zur Ausführung des § 19 Gerichtsverfassungsgesetz (Klärung von Kompetenzkonflikten zwischen Gerichten und Verwaltung über die Zulässigkeit des Rechtsweges) und zur Einrichtung eines "Großherzoglich Mecklenburgischen Gerichtshofes zur Entscheidung von Competenz-Conflicten" in Rostock
Rundverfügung Nr. 109/VI 1947 der Provinzialregierung Mark Brandenburg -Minister der Justiz vom 20. Mai 1947 über die Bereitstellung von Dienstfahrzeugen zur Anreise zu Juristenkonferenzen

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Bundesarchiv, BArch DP 1/7162
• Sprache der Unterlagen: deutsch

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Ministerium der Justiz >> DP 1 Ministerium der Justiz, Deutsche Justizverwaltung (DJV)/ MdJ bis 1952 >> Hauptarbeitsgebiet III: Gesetzgebung, Zentralverordnungsblatt, Öffentlichkeitsarbeit >> Abteilung 5: Öffentliches Recht, Zivilrecht, Gesetzesarchiv
• Bestand: BArch DP 1 Ministerium der Justiz

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: (1879) 1946 - 1949, 1955

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Provenienz: Deutsche Justizverwaltung (DJV), 1945-1949
• Letzte Aktualisierung: 30.01.2024, 14:34 MEZ