Öffentlicher Teil der Sitzung vom 21.11.02

Archivalientitel
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Formalbeschreibung
Nachruf Oberstadtdirektor a. D. Gerd Högener
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12-09.2002 (7/2002)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Taschendiebstähle in der Vorweihnachtszeit (01/286/02)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hotelruine Breidenbacher Hof (01/288/029
c) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Breidenbacher Hof (01/287/02)
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Erhaltungssatzung nach § 172 ff. Baugesetzbuch für den Bereich Karlstadt u. a. (01/274/02)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Planfeststellungsverfahren für die U 80 (Messelinie) (01/276/02)
c) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Auswirkungen der Konsolidierung auf die Leistungen der Wohlfahrtsverbände (01/278/02)
d) Anfrage der SPD-Ratsfraktion Düsseldorfer Hauptverkehrsstraßennetz (01/279/02)
e) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Konsortialvertrag zwischen der Stadt Düsseldorf und der AWISTA (01/271/02)
5. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Güterverkehrskonzept für den Düsseldorfer Hafen (01/280/02) Änderungsantrag der Ratsfraktionen FDP und CDU (01/290/02)
b) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Rückübereignung von Flächen im Bereich Max-Planck-Straße (Kleingartenanlage Alt-Düsseltal) (01/277/02) Änderungsantrag der Ratsfraktionen FDP und CDU (01/291/02)
c) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Kleingärten Alt-Düsseltal (01/281/02)
6. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/261/02)
7. Umschichtung von Mitteln im Wirtschaftsplan des Stadtbetriebs Gebäudereinigung aus SN Nr. 1 zur Haushaltsstelle 0550 54038 - Reinigungsleistung durch Firmen (11/116/02)
8. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltsstelle 1 0550 54038 - Stadtbetrieb Gebäudereinigung (11/125/02)
9. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltsstelle 2 M 00007024 0600 93540 - Kauf von Geräten, Zubehör, Software, DV- und Kommunikationstechnik (11/148/02)
10. Jahresrechnung 2001 - Entlastung des Oberbürgermeisters (14/008/02)
11. Abnahme des Geschäftsberichts zum Jahresabschluss 2000/2001 der Deutschen Oper am Rhein sowie der Prüfberichte der Rechnungsprüfungsämter Düsseldorf und Duisburg und Stellungnahme der Theaterleitung (Gemeinschaftshaushalt und Sonderhaushalt Betrieb Düsseldorf) (41/100/02)
12. Harkortstraße 23 bis 27, Mintropstraße 28 EG und Querstraße 4 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (50/002/02)
13. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt 2002 für die Produktgruppe Hilfen zur Erziehung (2. Marge) (51/080/02)
14. Mehrkostenbeschluss für die Errichtung des Kinderspieltreffs Oberbilker Allee 1 (51/084/02)
15. Jahresabschluss 2001 des Stadtentwässerungsbetriebs Düsseldorf (60/073/02)
16. ÖPNV-Verknüpfungspunkt am Bahnhof Wittlaer - Bau- und Finanzierungsbeschluss (66/125/02)
17. Sanierung des Betriebshofs Stockumer Kirchstraße 46 - Grundsatzbeschluss (70/070/02)
18. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss (01/249/02)
19. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (14/005/02)
20. 5. Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Düsseldorf (01/256/02)
21. 3. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/067/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
22. B-Plan Nr. 5275/19 - Speditionsstraße/Franziusstraße - Anregungen, Änderungen, Satzungsbeschluss (61/119/02)
23. Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten für den Bereich des Medien-Hafens in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Werbeanlagensatzung Medien-Hafen) (61/138/02)
24. Genehmigung einer nach § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Vorhabebezogener B-Plan Nr. 5980/02 - Golfplatz Grafenberg - Änderung Aufstellungsbeschluss - Änderung Einleitungsbeschluss (01/283/02)

Sonstige Erschließungsangaben
Art: Protokolle

Kontext
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
Bestand
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Laufzeit
2002

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Geliefert über
Letzte Aktualisierung
05.11.2025, 16:35 MEZ

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Objekttyp

  • Sonstiges

Entstanden

  • 2002

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