Die Gesetzgebungstätigkeit der Föderalversammlung der Rußländischen Föderation 1993-1995

Forschungsbericht | Research report

'Aufgrund der praktischen Erfahrungen der Föderalversammlung der Rußländischen Föderation 1993-1995 untersucht der vorliegende Bericht die wichtigsten Stadien des Gesetzgebungsprozesses, die von den Geschäftsordnungen ihrer beiden Kammern vorgesehen sind: Einbringung von Gesetzentwürfen in die Staatsduma und ihre Vorbehandlung; Behandlung von Gesetzentwürfen und Verabschiedung von Bundesgesetzen; Behandlung der von der Staatsduma verabschiedeten Gesetze im Föderationsrat; erneute Behandlung von Bundesgesetzen, die vom Föderationsrat abgelehnt werden, durch die Staatsduma; Verfahren der erneuten Behandlung von Bundesgesetzen, die vom Präsidenten der Rußländischen Förderation abgelehnt wurden; Verfahren der Einbringung von Vorlagen zur Verfassungsänderung. Die teilweise referierten Geschäftsordnungen werden kommentiert und mit Beispielen aus der Gesetzgebungspraxis belegt. Der zweite Teil des Berichts, der dem Gesetzgebungsprozeß in seiner realen Funktionsweise gewidmet ist, untersucht einige komplizierte Probleme, die im Laufe des Gesetzgebungsprozesses auftauchen und in den Geschäftsordnungen keinen hinreichenden Niederschlag gefunden haben: die Konsensfindung im Vermittlungsverfahren, Annahme eines Gesetzes bei scharfen politischen Interessenkonflikten u.a. Die Schlußbemwerkung ist den positiven und negativen Einschätzungen der Gesetzgebungstätigkeit des Rußländischen Parlaments gewidmet.' (Autorenreferat)

Angaben zum Objekt

• Weitere Titel: The legislative activity of the Federal Assembly of the Russian Federation 1993-1995
• Umfang: Seite(n): 30
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Berichte / BIOst (49-1996)

Klassifikation und Themen

• Thema: Staatsformen und Regierungssysteme ; Staat, staatliche Organisationsformen ; Parlament ; Gesetzgebung ; Legislative ; Russland ; postsozialistisches Land ; UdSSR-Nachfolgestaat ; deskriptive Studie

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Ivanov, Lev Olegovic
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien
• (wo): Deutschland, Köln
• (wann): 1996

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-42716
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Letzte Aktualisierung: 21.06.2024, 16:27 MESZ