Öffentlicher Teil der Sitzung vom 25.06.2009

title of record
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Formal description
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.02.2009 (1/2009)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-Zustände am Taxi-Reservehalteplatz am Flughafen (01/199/2009)
b) Anfrage der Linksfraktion-Überwachung von Taxifahrerinnen durch lückenlose Bewegungsprofile (01/200/2009)
c) Anfrage der Linksfraktion-Unterstützung der Streikforderungen des Kita- und Sozialdienstpersonals (01/201/2009)
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-28.000 neue Wohnungen bis zum Jahr 2020 (01/148/2009)
b) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Familienimage Stadt Düsseldorf (01/150/2009)
c) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Barrierefreie Informationsangebote der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/151/2009) schriftliche Antwort
d) Anfrage des Ratsherrn Gutt-Elektromobilität (01/158/2009) Schriftliche Antwort
e) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Planung und Perspektiven für das Doppelinstitut Aquazoo-Löbbecke Museum (01/159/2009) Schriftliche Antwort
f) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Abbruch des Tausendfüßlers (01/173/2009) Schriftliche Antwort
g) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Waffen und Munition in öffentlichen Gebäuden, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden (01/170/2009) Schriftliche Antwort
h) Anfrage des Ratsherrn Karen-Jungen - Charta der Vielfalt (01/172/2009) Schriftliche Antwort
i) Anfrage des Ratsherrn Czerwinski - Beflaggung (01/184/2009) Schriftliche Antwort
j) Anfrage der Ratsfrau Deilmann - Maßnahmen für eine attraktive Altstadt (01/183/2009) Schriftliche Antwort
k) Anfrage der Ratsfrau Bellstedt - Fluglärm objektiv messen (01/182/2009) Schriftliche Antwort
l) Anfrage der Linksfraktion - Kriterien für die Berechnung der Wertsteigerung von Kleingartenparzellen (01/189/2009) Schriftliche Antwort
5. Anträge
a) Antrag der Linksfraktion - Resolution zum Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen (01/163/2009)
b) Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU - Campus-Messe (01/164/2009)
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Unternehmen gestalten den demografischen Wandel (01/174/2009)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Verkehrssicherheit für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer (01/175/2009)
e) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Kontrollierte Abgabe von synthetischen Heroin (Diamorphin) (01/168/2009)
f) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung-Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP (01/202/2009)
g) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Fortschreibung des Masterplans -Lärm- (01/181/2009)
h) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Entwicklung ressourcenschonender Stadtquartiere (01/186/2009)
i) Antrag der SPD-Ratsfraktion-Stärkung des Umweltverbundes: Sichere Fußwegeverbindungen in Gerresheim (01/185/2009)
j) Antrag der Linksfraktion - Fan-Treff an der Arena ermöglichen (01/190/2009)
k) Antrag der Linksfraktion - Kein Einsatz von Jugendlichen als Spitzel (01/191/2009)
l) Antrag der Linksfraktion - Verlegung der ARGE Süd - Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (01/192/2009-01/203/2009) vertagt
m) Antrag der Linksfraktion-Legale Graffitifläche im Stadtgebiet - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/193/2009-01/197/2009) vertagt
n) Antrag der Linksfraktion - Aussetzung der Rückbauforderungen gegen die Pächterinnen und Pächter von Kleingartenanlagen (01/206/2009) vertagt
6. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2008) (01/146/2009)
7. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2009) (01/154/2009)
8. Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 - Entwurf - (01/152/2009) - Berichterstatter: Stadtdirektor Rattenhuber
9. Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (01/143/2009)- Berichterstatter: Stadtdirektor Rattenhuber - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/196/2009) - Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (01/204/2009) - Änderungsantrag der Linksfraktion (01/207/2009)
10. Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Düsseldorf und Entlastung der Sparkassenorgane (01/179/2009)
11. Maßnahmenprogramm Klimaschutz - Energetische Sanierung städtischer Wohnungen (19/042/2009) - Berichterstatter: Beigeordnete Stulgies (19/042/2009) - Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (01/210/2009) - Änderungsantrag der Linksfraktion (01/208/2009)
12. Neubau für die Abendrealschule - Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg-, Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41 bis 43 -Grundsatzbeschluss- Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/032/2009)
13. Parkplatzneubau an der Festenbergstraße -Grundsatzbeschluss- (66/078/2009) Neufassung - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
14. Sanierung des Gewässerdurchlasses der Inneren Südlichen Düssel im Bereich der Haroldstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/040/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
15. Franklinstraße 41 bis 43, Teilsanierung der Volkshochschule (VHS) -Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/071/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
16. Ottweilerstraße 20, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes und Neubau einer Dreifachsporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/072/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
17. Umbau der Werdener Straße (1. Ausbaustufe) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (66/064/2009-einschl. ergänzende Information) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
18. Klimaschutzmaßnahme: Umrüstung von Gasbeleuchtung auf LED-Beleuchtung in einem Wohngebiet in Lohausen - Bau- und Finanzierungsbeschluss- (Neufassung der Vorlage 66/064/08) (66/043/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
19. Austausch von neun Lichtzeichenanlagen im Zuge der Kölner Landstraße inklusive LED-Ausstattung - Bau- und Finanzierungsbeschluss- (66/075/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
20. Erste Änderung des Landschaftsplanes -Bedenken und Anregungen, Stellungnahmen -Satzung (70/012/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Gutt
21. Sicherung der Erschließung von sieben geplanten Einfamilienhäusern mit Garagen an der Straße -Weg nach den Hingebenden- im Rahmen eines Erschließungsvertrages -Erschließungssicherungsbeschluss- (61/046/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
22. Änderung der Taxentarifordnung (66/029/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
23. Teilweise Umbenennung der Flughafenstraße (66/070/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
24. Umbenennung der LTU-arena-Straße (66/086/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
25. Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau -Bestellung des Vorsitzenden und der städtischen Beisitzer- (01/144/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
26. Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses (01/147/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
27. Bestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/153/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
28. Neubildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) - (11/032/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
29. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/188/2009)
30. Abberufung und Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/004/2009) - Berichterstatterin: Ratsfrau Leibauer
31. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW-Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Jahren 2007 bis 2008 (14/005/2009) - Berichterstatterin: Ratsfrau Leibauer
32. Änderung der Geschäftsordnung des Jugendrates der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/141/2009-einschl. ergänzende Information) - Berichterstatter: Beigeordneter Hintzsche
33. Erste Düsseldorfer Freiwilligentage 2009 (01/142/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Hintzsche - Änderungsantrag der Linksfraktion (01/209/2009)
34. Neuwahl einer Schiedsperson (66/034/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
35. Richtlinien zur Umsetzung des Kommunalen Förderprogramms -Erwerb von Belegungs- und Mietbindungen- durch Gewährung eines städtischen Zuschusses (64/009/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Witzke
36. Modestandort: Unterstützung des Vereins -Fashion Net Düsseldorf e. V.- (23/052/2009) - Berichterstatter Beigeordneter Kruse
37. Umwandlung von drei Gymnasien in gebundene Ganztagschulen (40/041/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Scheffler
38. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur 2009 (41/044/2009) - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen
39. Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2009 (41/061/2009) - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen
40. Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf / Helmut-Käutner-Preis; Änderung der Richtlinien und Wiederwahl der Jury (41/064/2009) - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen
41. Partnerschaft -Welthungerhilfe - Düsseldorf reicht die Hand- hier: Dokumentation (01/162/2009) Berichterstatter: Beigeordneter Hintzsche
42. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf (ZO) - (Neufassung der Vorlage 01/128/2009) (01/160/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
43. Ergebnis des Prüfauftrags zu dem vom Rat in seiner Sitzung am 30.04.2009 beschlossenen Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP (Vorlage 01/140/2009) zur Vorlage 61/026/2009 -Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020- (zur Vorlage 01/140/2009)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
44. Bebauungsplan Nr. 5578/041 -Neue Stadtquartiere Derendorf- Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/037/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
45. Bebauungsplan nr. 5670/019 - Am Scheitenwege - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/055/2009)
46. Flächennutzungsplanänderung Nr. 152 - Südwestlich Moltkestraße - Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB, Stellungnahmen; Planbeschluss (61/044/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin

Further information
Art: Protokolle

Context
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
Holding
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Date of creation
2009

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Last update
17.09.2025, 3:10 PM CEST

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Object type

  • Sonstiges

Time of origin

  • 2009

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