- title of record
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Rat öffentlich und nicht öffentlich
- Formal description
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1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.02.2009 (1/2009)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-Zustände am Taxi-Reservehalteplatz am Flughafen (01/199/2009)
b) Anfrage der Linksfraktion-Überwachung von Taxifahrerinnen durch lückenlose Bewegungsprofile (01/200/2009)
c) Anfrage der Linksfraktion-Unterstützung der Streikforderungen des Kita- und Sozialdienstpersonals (01/201/2009)
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-28.000 neue Wohnungen bis zum Jahr 2020 (01/148/2009)
b) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Familienimage Stadt Düsseldorf (01/150/2009)
c) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Barrierefreie Informationsangebote der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/151/2009) schriftliche Antwort
d) Anfrage des Ratsherrn Gutt-Elektromobilität (01/158/2009) Schriftliche Antwort
e) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Planung und Perspektiven für das Doppelinstitut Aquazoo-Löbbecke Museum (01/159/2009) Schriftliche Antwort
f) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Abbruch des Tausendfüßlers (01/173/2009) Schriftliche Antwort
g) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Waffen und Munition in öffentlichen Gebäuden, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden (01/170/2009) Schriftliche Antwort
h) Anfrage des Ratsherrn Karen-Jungen - Charta der Vielfalt (01/172/2009) Schriftliche Antwort
i) Anfrage des Ratsherrn Czerwinski - Beflaggung (01/184/2009) Schriftliche Antwort
j) Anfrage der Ratsfrau Deilmann - Maßnahmen für eine attraktive Altstadt (01/183/2009) Schriftliche Antwort
k) Anfrage der Ratsfrau Bellstedt - Fluglärm objektiv messen (01/182/2009) Schriftliche Antwort
l) Anfrage der Linksfraktion - Kriterien für die Berechnung der Wertsteigerung von Kleingartenparzellen (01/189/2009) Schriftliche Antwort
5. Anträge
a) Antrag der Linksfraktion - Resolution zum Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen (01/163/2009)
b) Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU - Campus-Messe (01/164/2009)
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Unternehmen gestalten den demografischen Wandel (01/174/2009)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Verkehrssicherheit für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer (01/175/2009)
e) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Kontrollierte Abgabe von synthetischen Heroin (Diamorphin) (01/168/2009)
f) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung-Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP (01/202/2009)
g) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Fortschreibung des Masterplans -Lärm- (01/181/2009)
h) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Entwicklung ressourcenschonender Stadtquartiere (01/186/2009)
i) Antrag der SPD-Ratsfraktion-Stärkung des Umweltverbundes: Sichere Fußwegeverbindungen in Gerresheim (01/185/2009)
j) Antrag der Linksfraktion - Fan-Treff an der Arena ermöglichen (01/190/2009)
k) Antrag der Linksfraktion - Kein Einsatz von Jugendlichen als Spitzel (01/191/2009)
l) Antrag der Linksfraktion - Verlegung der ARGE Süd - Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (01/192/2009-01/203/2009) vertagt
m) Antrag der Linksfraktion-Legale Graffitifläche im Stadtgebiet - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/193/2009-01/197/2009) vertagt
n) Antrag der Linksfraktion - Aussetzung der Rückbauforderungen gegen die Pächterinnen und Pächter von Kleingartenanlagen (01/206/2009) vertagt
6. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2008) (01/146/2009)
7. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2009) (01/154/2009)
8. Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 - Entwurf - (01/152/2009) - Berichterstatter: Stadtdirektor Rattenhuber
9. Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (01/143/2009)- Berichterstatter: Stadtdirektor Rattenhuber - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/196/2009) - Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (01/204/2009) - Änderungsantrag der Linksfraktion (01/207/2009)
10. Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Düsseldorf und Entlastung der Sparkassenorgane (01/179/2009)
11. Maßnahmenprogramm Klimaschutz - Energetische Sanierung städtischer Wohnungen (19/042/2009) - Berichterstatter: Beigeordnete Stulgies (19/042/2009) - Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (01/210/2009) - Änderungsantrag der Linksfraktion (01/208/2009)
12. Neubau für die Abendrealschule - Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg-, Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41 bis 43 -Grundsatzbeschluss- Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/032/2009)
13. Parkplatzneubau an der Festenbergstraße -Grundsatzbeschluss- (66/078/2009) Neufassung - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
14. Sanierung des Gewässerdurchlasses der Inneren Südlichen Düssel im Bereich der Haroldstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/040/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
15. Franklinstraße 41 bis 43, Teilsanierung der Volkshochschule (VHS) -Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/071/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
16. Ottweilerstraße 20, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes und Neubau einer Dreifachsporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/072/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
17. Umbau der Werdener Straße (1. Ausbaustufe) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (66/064/2009-einschl. ergänzende Information) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
18. Klimaschutzmaßnahme: Umrüstung von Gasbeleuchtung auf LED-Beleuchtung in einem Wohngebiet in Lohausen - Bau- und Finanzierungsbeschluss- (Neufassung der Vorlage 66/064/08) (66/043/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
19. Austausch von neun Lichtzeichenanlagen im Zuge der Kölner Landstraße inklusive LED-Ausstattung - Bau- und Finanzierungsbeschluss- (66/075/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
20. Erste Änderung des Landschaftsplanes -Bedenken und Anregungen, Stellungnahmen -Satzung (70/012/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Gutt
21. Sicherung der Erschließung von sieben geplanten Einfamilienhäusern mit Garagen an der Straße -Weg nach den Hingebenden- im Rahmen eines Erschließungsvertrages -Erschließungssicherungsbeschluss- (61/046/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
22. Änderung der Taxentarifordnung (66/029/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
23. Teilweise Umbenennung der Flughafenstraße (66/070/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
24. Umbenennung der LTU-arena-Straße (66/086/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
25. Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau -Bestellung des Vorsitzenden und der städtischen Beisitzer- (01/144/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
26. Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses (01/147/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
27. Bestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/153/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
28. Neubildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) - (11/032/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
29. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/188/2009)
30. Abberufung und Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/004/2009) - Berichterstatterin: Ratsfrau Leibauer
31. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW-Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Jahren 2007 bis 2008 (14/005/2009) - Berichterstatterin: Ratsfrau Leibauer
32. Änderung der Geschäftsordnung des Jugendrates der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/141/2009-einschl. ergänzende Information) - Berichterstatter: Beigeordneter Hintzsche
33. Erste Düsseldorfer Freiwilligentage 2009 (01/142/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Hintzsche - Änderungsantrag der Linksfraktion (01/209/2009)
34. Neuwahl einer Schiedsperson (66/034/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Bräer
35. Richtlinien zur Umsetzung des Kommunalen Förderprogramms -Erwerb von Belegungs- und Mietbindungen- durch Gewährung eines städtischen Zuschusses (64/009/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Witzke
36. Modestandort: Unterstützung des Vereins -Fashion Net Düsseldorf e. V.- (23/052/2009) - Berichterstatter Beigeordneter Kruse
37. Umwandlung von drei Gymnasien in gebundene Ganztagschulen (40/041/2009) - Berichterstatter: Ratsherr Scheffler
38. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur 2009 (41/044/2009) - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen
39. Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2009 (41/061/2009) - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen
40. Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf / Helmut-Käutner-Preis; Änderung der Richtlinien und Wiederwahl der Jury (41/064/2009) - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen
41. Partnerschaft -Welthungerhilfe - Düsseldorf reicht die Hand- hier: Dokumentation (01/162/2009) Berichterstatter: Beigeordneter Hintzsche
42. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf (ZO) - (Neufassung der Vorlage 01/128/2009) (01/160/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse
43. Ergebnis des Prüfauftrags zu dem vom Rat in seiner Sitzung am 30.04.2009 beschlossenen Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP (Vorlage 01/140/2009) zur Vorlage 61/026/2009 -Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020- (zur Vorlage 01/140/2009)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
44. Bebauungsplan Nr. 5578/041 -Neue Stadtquartiere Derendorf- Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/037/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
45. Bebauungsplan nr. 5670/019 - Am Scheitenwege - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/055/2009)
46. Flächennutzungsplanänderung Nr. 152 - Südwestlich Moltkestraße - Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB, Stellungnahmen; Planbeschluss (61/044/2009) - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
- Further information
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Art: Protokolle
- Context
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Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
- Holding
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
- Date of creation
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2009
- Other object pages
- Delivered via
- Last update
-
17.09.2025, 3:10 PM CEST
Data provider
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Object type
- Sonstiges
Time of origin
- 2009