Deutsches Reich: Bd. 2

Schriftgut

Enthält v.a.:
Allgemeines sowie Vorschläge und Beschwerden von Interessenverbänden
Vorbereitung des Gesetzes über den Beitritt des Reichs vom 12. Juli 1922
Vorbereitung einer Ausführungsverordnung zum Gesetz vom 12. Juli 1922, eines Merkblatts über die internationale Registrierung deutscher Warenzeichen und die amtliche Bekanntgabe der internationalen Marken sowie der Dienstanweisung zur Ausführung des Madrider Markenabkommens, 1922
Errichtung einer Markenstelle beim Reichspatentamt.- Haushaltsmäßige und personelle Auswirkungen, 1922-1924

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Bundesarchiv, BArch R 131/1078
• Alt-/Vorsignatur: gen. V, 178a Bd 2; Aktenzeichen: gen. V, 178a Bd 2
• Sprache der Unterlagen: deutsch

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland >> Internationale Zusammenschlüsse, Abkommen und Kongresse >> Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Fabrik- und Handelsmarken vom 14. Apr. 1891.- Beitritte >> Deutsches Reich
• Bestand: BArch R 131 Reichspatentamt

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 1922-1933

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Provenienz: Reichspatentamt (RPA), 1877-1945
• Letzte Aktualisierung: 30.01.2024, 14:21 MEZ