Öffentliche Sitzung vom 15.12.1988

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• title of record: Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Formal description: Tagesordnung:; 1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;; 1a. Wahl eines Beigeordneten und Bestellung zum Stadtkämmerer (01/162/88);; 2. Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung - Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zu militärischen Übungsflügen (01/163/88);; 3. Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zu Luftbelastungen durch Kraftfahrzeuge (01/154/88);; 4. Interfraktionelle Anträge - a) Spende an die "Afghanistan Nothilfe e.V." (01/153/88) b) Spende für die Opfer des Erdbebens in Armenien (01/161/88) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/169/88);; 5. Resolution der Region zur A 44 (01/155/88);; 6. Ersatzbestellung und Ersatzwahl von Arbeitgebervertretern für die Organe der Betriebskrankenkasse und der Eigenunfallversicherung (01/150/88);; 7. Neuberufung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/151/88);; 8. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/157/88);; 9. 18. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf (15/208/88);; 10. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Zusatzversorgungskasse für das Geschäftsjahr 1987 (15/211/88);; 11. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/038/88);; 12. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/039/88, 20/040/88);; 13. Namensgebung für die städtische Realschule Schlüterstraße (40/098/88);; 14. 1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für Schulräume und Schulhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/106/88 (neu));; 15. Einrichtung von Förderklassen zur Beschulung spätausgesiedelter Kinder und Jugendlicher an Düsseldorfer Grund- und Hauptschulen (40/110/88);; 16. Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum (41/034/88);; 17. Festsetzung der Eintrittspreise für die Sondervorstellungen "Zu Gast in der Deutschen Oper am Rhein" im Opernhaus Düsseldorf (41/036/88);; 18. Nachtragshaushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Rechnungsjahr 1988 (41/040/88);; 19. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Ankäufe aus der Großen Düsseldorfer Kunstausstellung - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (41/042/88);; 20. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für wertverbessernde Maßnahmen im Stadtwohnheim Breslauer Straße 27 (50/092/88);; 21. Annahme von Spenden a) zugunsten der städtischen Alten- und Altenkrankenheime (50/097/88) b) für den Sozial- und Jugendbereich (50/099/88, 51/133/88);; 22. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln als Zuschuss zur Ersteinrichtung für den Umbau des Altenheimes St. Anna-Stift Düsseldorf (50/101/88);; 23. Einbau von Zentralheizungsanlagen in die Einfamilienhäuser Rebhuhnweg/Wachtelweg/Schwarzer Weg (50/103/88);; 24. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln als Kostenersatz für die nach § 18 JWG übertragenen Aufgaben (51/151/88 (neu));; 25. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln als Hilfen gem. § 6 Abs. 3 JWG für junge Volljährige - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (52/172/88);; 26. 1. Bauabschnitt der Bezirkssportanlage Lichtenbroich - Kunstrasenspielfeld und Kunststoffkleinspielfeld - sowie Altlastenbeseitigung und Baureifmachung (52/021/88);; 27. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln als Ersatzleistung an die Stadtwerke Düsseldorf AG für das Freibad Flinger Broich (52/022/88);; 28. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Benutzung der Hallen und Bäder durch die Vereine (52/023/88 (neu));; 29. Jahresbericht und Jahresabschluss der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1987 (54/002/88);; 30. Förderung der Linien 707/702 im Bereich Unterrather Straße und Umbau der Haltestellenanlage Spichernplatz (60/064/88);; 31. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für 1989 sowie 6. Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (60/066/88, 60/067/88);; 32. Sachprogramm "Öffentliche Kinderspielplätze" (61/912/88);; 33. Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für einen Bereich in Garath-Nordost (61/918/88);; 34. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Flügelstraße u.a.) (61/919/88, 61/920/88);; 35. Ergebnis des Gutachterverfahrens Bebauung Dammstraße (61/304/88) Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/164/88) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/166/88) Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/170/88);; 36. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/002/88 (neu));; 37. Festsetzung des Entgeltes für die Annahme von Baumischabfällen in den Aufbereitungsanlagen der Stadt Düsseldorf und Erhöhung des Annahmeentgeltes für die Zentraldeponie (70/023/88 (neu));; 38. Festsetzung der Verbrennungsentgelte für die Müllverbrennungsanlage Düsseldorf (70/024/88);; 39. Änderung des Tarifs "Verkehrsentgelte der Eisenbahn" in den städtischen Häfen Düsseldorf (82/008/88, 82/009/88);; 40. Jahresbericht und Jahresabschluss der städtischen Häfen Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1987 (82/011/88);; 41. Finanzplanabrechnung der städtischen Häfen Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1987 (82/012/88);; 42. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/227/88, 61/229/88, 61/405/88, 61/417/88, 61/423/88, 61/707/88, 61/815/88 bis 61/817/88) Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu Drucksache 61/423/88 (01/165/88);; 43. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Neugestaltung des Karlplatzes (01/156/88) [Vertagt!];; 44. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer Haltestelle für die Linie U 79 im Neubaugebiet Ab Oberen Werth/Klosekamp (01/158/88) [Vertagt!];; 45. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Atomrechtliches Genehmigungsverfahren für den Hochtemperaturreaktor Modul (01/159/88) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/167/88) [Vertagt!];; 46. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - NATO-Stabsrahmenübung Wintex-Cimex ´89 (01/160/88) [Abgesetzt!].

References and Relationships

• Context: Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Holding: 9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 1988

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