Öffentliche Sitzung vom 31.05.1990

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• title of record: Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Formal description: Tagesordnung:; 1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;; 2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzungen am 15.02 (2/90) und 22.03.1990 (3/90);; 3. Fragestunde gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Räumung des Hauses Kalkumer Straße 120 (01/097/90);; 4. Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Grünfläche im Bebauungsplan Albertussee (01/088/90);; 5. Wiederwahl des Beigeordneten Hemming (01/068/90);; 6. Wahl eines Beigeordneten (01/094/90);; 7. Beschluss des Rates der Stadt über die Gültigkeit des neu festgestellten Ergebnisses der Wahl der Bezirksvertretung 3 am 1. Oktober 1989 (01/052/90);; 8. Bildung der Kommission zur beschleunigten Baureifmachung von Industrie-, Gewerbe- und Wohngrundstücken (01/057/90 (neu));; 9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/070/90, 01/071/90);; 10. Partnerstadt Karl-Marx-Stadt/Chemnitz, a) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Finanzierung des Sonderprogramms (01/075/90), b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Mitfinanzierung einer Strukturuntersuchung für den Raum Karl-Marx-Stadt/Chemnitz - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/074/90), c) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Dachsanierung der Frauenklinik - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/076/90);; 11. Neuberufung von Mitglieder in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/077/90);; 12. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/080/90, 01/100/90);; 13. Jahresabschluss 1989 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf, a) Entlastung der Sparkassenorgane (01/086/90), b) Zuführung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses (01/087/90);; 14. Klage gegen den Regierungspräsidenten wegen Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.04.1986 (Information über Tierversuche) hier: Beschlussfassung über den Vergleichsvorschlag des Regierungspräsidenten (01/095/90);; 15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stellenausschreibungen (11/050/90);; 16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung von baulichen Maßnahmen im Gebäude Prinz-Georg-Straße 79 - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (11/052/90);; 17. Eingaben gem § 6 der Gemeindeordnung NW an den Beschwerdeausschuss, a) zum Gartenlaubenrückbau (12/100/89), b) zum Stadtverband Düsseldorf der Kleingärtner e. V. (12/108/90);; 18. Bestellung und Abberufung von Prüfer/Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/90);; 19. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 20/021/90);; 20. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/022/90, bis 20/026/90);; 21. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Konzept zur Vereinfachung und Straffung des Tarifsystems (20/028/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/101/90) Änderungsanträge der Ratsfraktion der Grünen (01/102/90, 01/105/90) Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU (01/104/90);; 22. Herstellung der Erschließungsanlage im Gewerbegebiet Am Schönenkamp (23/052/90);; 23. Modernisierung/Instandsetzung städtischer Häuser (23/065/90);; 24. Erneuerung der Heizungsanlage in der Feuerwache 4 (36/011/90);; 25. Abschließende Sanierung des Katastrophenschutzzentrums, Posener Straße 171/183 (38/003/90);; 26. Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Anette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums an der Brucknerstraße (40/038/90);; 27. Herrichtung eines Kellergeschosses des Musikschulzentrums Adlerstraße (40/039/90);; 28. Sanierung des Schulgebäudes Heidelberger Straße 75 (Gesamtschule Kikweg), 2. Entsorgungsschritt, Bauteil A - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (40/056/90);; 29. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf (41/012/90);; 30. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die städtischen Kulturinstitute (41/012/90);; 31. Neuordnung Kunstpalast (41/013/90);; 32. Besetzung der Jurys für die Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf (41/014/90);; 33. Sanierung und Restaurierung des Ostflügels von Schloß Benrath (41/015/90);; 34. Erneuerung der elektro-akustischen Anlage im Opernhaus Düsseldorf (41/016/90);; 35. Annahme einer Spende für soziale Zwecke (50/028/90);; 36. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Übergangheime der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/032/89, 50/033/90);; 37. Zuschuss zur Ersteinrichtung für den Ersatzbau des Altenheimes Edmund-Hilvert-Heim, Roßstraße 79 (50/034/90);; 38. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner in Ausschüsse (50/035/90);; 39. Verfahrensordnung für den Ausländerbeirat in der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/038/90);; 40. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung behindertengerechter Wohneinheiten im Obdachlosenbereich (50/047/90);; 41. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weltverbessernde Maßnahmen in Übergangsheimen für Asylbewerber (50/050/90);; 42. Außer- bzw.- überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung einer Containerwohnanlage für Roma-Familien und für Reparaturarbeiten bzw. Beschaffungsmaßnahmen für Aussiedlerübergangsheime - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen (51/046/90);; 43. Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder und eines Jugendklubs in Düsseldorf-Stadtmitte, Stephaniestraße/Klosterstraße (51/035/90);; 44. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Dachsanierungen und Instandsetzungsarbeiten an verschiedenen städtischen Kindertagesstätten - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen (51/046/90);; 45. Sport schützt Umwelt - Verwendungsverbot für FCKW-haltige Druckluftfanfaren in Düsseldorfer Stadien und Sportstätten (52/008/90);; 46. Annahme einer Schenkung für die Beschaffung eines Ultraschallgerätes für die medizinische Klinik des Krankenhauses Benrath (54/004/90);; 47. Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt - Ellerstraße von Lessingstraße bis Kölner Straße (60/010/90);; 48. Hauptsammler Mitte, a) Abschnitt Karolingerstraße bis Königsberger Straße (60/011/90), b) Abschnitt Düssel bis Torfbruchstraße (60/018/90), c) Abschnitt Kreuzung Ronsdorfer Straße/Erkrather Straße (60/019/90);; 49. Förderung der Linien 707/702 - Um- und Ausbau der südlichen Kalkumer Straße (60/012/90);; 50. Grunderneuerung der Wittelsbachstraße von Zweibrückenstraße bis Sulzbachstraße (60/013/90);; 51. Klärwerk Nord, a) Mehrkosten bei der großen Erweiterung (60/014/90), b) Erweiterung des Betriebsgebäudes (60/024/90);; 52. Kanalbaumaßnahmen, a) Kanalerneuerung Am Staad (60/015/90), b) Kanalisierung Himmelgeister Landstraße (60/016/90), c) Kanalisierung Niederkasseler Kirchweg Drucksache 60/017/90, d) Kanalisierung Speditionsstraße (60/021/90), e) Kanalisierung Oerschbachstraße/Halbuschstraße (60/023/90);; 53. Bau des Sammlers Rheinallee (60/020/90);; 54. Bau der Regenklärbeckenanlage mit Pumpstation Oerschbachstraße (60/022/90);; 55. Bau eines Sammlers Ratherbroicher Grenzgraben;; 56. Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in angrenzenden Bereichen der Rheinuferstraße - Am Alten Hafen - (60/026/90 (neu));; 57. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tiefgarage Grabbeplatz (Kostenanteil der Stadt) (60/027/90);; 58. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sofortmaßnahmen der Asbestentsorgung im Sportpark Niederheid, 3. Bauabschnitt (60/029/90);; 59. Verlagerung der Betriebshöfe Liststraße und Aachener Straße und Ronsdorfer Straße (60/030/90);; 60. LZA und Verkehrsverbesserung Kaiserswerther Straße (60/031/90, 01/098/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/099/90) Änderungsantrag der Ratsfraktionder Grünen (01/103/90);; 61. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sofortmaßnahmen zur Asbestentsorgung in verschiedenen städtischen Kindergärten - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (60/034/90);; 62. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Emmastraße u. a.) (61/919/88, 61/920/88);; 63. Städtebauförderung - Sachprogramm "Öffentliche Grünflächen" (61/903/90);; 64. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Degerstraße u. a.) (61/904/90, 61/905/90);; 65. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Albertstraße u. a.) (61/909/90, 61/910/90);; 66. Verstärkung der Bereitschaft zur Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel - Erhebung von Basisdaten für eine Werbekampagne der Rheinischen Bahngesellschaft AG (61/914/90);; 67. Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Eigenheimen und Eigentumswohnungen durch Mieter (64/030/90);; 68. Erweiterung des Streugutlagers auf der Betriebsstelle Hildener Straße 109 (70/008/90);; 69. Grundsatzbeschluss zur Planung eines neuen Eingangsbereiches für die Müllverbrennungsanlage Flingern (70/009/90 (neu));; 70. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einsatz von Drittfirmen bei der Umrüstung der Philipshalle - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (80/002/90);; 71. Städtische Häfen Düsseldorf, a) Jahresbericht und Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1988 (82/003/90), b) Finanzplanabrechnung für das Wirtschaftsjahr 1988 (82/004/90);; 72. Städtische Häfen Düsseldorf, a) Jahresbericht und Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1989 (82/007/90), b) Einbringung des Eigenbetriebes städtische Häfen in die Stadtwerke Düsseldorf AG (82/008/90), c) Vertrag zwischen der Stadt Düsseldorf, der Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG und der Stadtwerke Düsseldorf AG im Zusammenhang mit der durch die Einbringung der städtischen Häfen in die Stadtwerke Düsseldorf AG anstehenden Kapitalerhöhung bei den Stadtwerken Drucksache 20/027/90;; 73. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Installation und Unterhaltung einer Schnellfilteranlage zur Reinigung des Grundwassers bei den Stadtbahn-Baulosen 3.4 H und 3.5 H - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (84/005/90);; 74. Flächennutzungsplan für die Landeshauptstadt Düsseldorf (61/101/90);; 75. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/207/90, 61/209/90, 61/408/90, 61/409/90, 617413/90, 61/512/90, bis 61/514/90 61/706/90);; 76. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Privatisierung öffentlicher Aufgaben (01/060/90);; 77. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Beteiligung der Stadt Düsseldorf am "Programm fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" (01/081/90);; 78. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Organisations- und Verfahrensvorschläge für ein "Bauinvestitionscontrolling" Drucksache 01/082/90;; 79. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Gutachten zur Ermittlung der bei der Verzinsung des Anlagekapitals zu berücksichtigenden Anteile des Eigen- und des Abzug Kapitals (01/083/90);; 80. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 24.08.1989 zur betriebstechnischen Ausrüstung auf der Zulaufstrecke aus Richtung Benrath (Linie 717) (01/085/90);; 81. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Wirksame Umleitungsstrecken bei der Einrichtung von Baustellen (01/090/90);; 82. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Wettbewerb für neue Ideen zum Parken innerhalb von Baublöcken (01/091/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/106/90);; 83. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Erweiterung des Parkraums bei Projekten zur Wohnumfeldverbesserung (01/092/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - (01/107/90);; 84. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Beschleunigungskonzept für den Individualverkehr (01/093/90);; 85. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - (01/096/90).

References and Relationships

• Context: Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Holding: 9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 1990

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• Delivered via: Archive in NRW
• Last update: 17.09.2025, 3:11 PM CEST